HofheimGRÜN 05/2014

Liebe Freundinnen und Freunde GRÜNER Politik in Hofheim,

Themen des heutigen HofheimGRÜN sind die 100-Tage-Bilanz von Schwarz-GRÜN in Hessen aus GRÜNER Sicht und vor allem die jetzt beginnende Heiße Phase des Europawahlkampfs. Seit 100 Tagen ist die neue, schwarz-GRÜNE Landesregierung in Hessen im Amt. Eine übliche Frist, um ein erstes Resümee zu ziehen; von viel Skepsis begleitet, konnten wir GRÜNE in mehreren Bereichen deutliche Akzente setzen. Um darüber zu informieren, hat unser Landesverband eine Website freigeschaltet: „Grün wirkt: Hessen wird grüner und gerechter“ http://www.gruene-hessen.de/regierung/gruen-wirkt/ . Natürlich fallen einem zu fast allen dieser Bereiche auch kritische Anmerkungen ein und klar ist ohnehin, dass wir eigentlich viel mehr wollen. Dennoch zeigt sich unserer Meinung nach, dass der Beschluss vom 21. Dezember letzten Jahres, eine Koalition mit der CDU zu bilden, richtig war und ist.

Jetzt, nach dem Ende der Osterferien, geht der Wahlkampf für die Europawahl am 25. Mai in seine Heiße Phase. Die Eskalation in der Ukraine überschattet dabei die vielen Themen, die europapolitisch auch wichtig sind. Als eine Partei, die für die Entwicklung einer demokratischen, pluralistischen Zivilgesellschaft eintritt (wie führen mit „BÜNDNIS 90“ ja unsere Verwurzelung in einer Bürgerrechtsbewegung sogar im Namen) haben sich die deutschen, aber auch insgesamt die europäischen GRÜNEN frühzeitig auf die Seite jener Menschen in der Ukraine gestellt, die dort für eine Anbindung des Landes an die EU und gegen den damals zunehmenden Autoritarismus der Regierung Janukowitsch demonstriert haben. Allen voran hat unsere Spitzenkandidatin für die Europawahl, Rebecca Harms, seit vielen Jahren zu demokratischen Kräften in der Ukraine Kontakt und kennt die Situation in diesem Land durch Reisen und Gespräche aus erster Hand. Sie war auch mehrfach in Kiew bei der mehrheitlich aus vielen verschiedenen demokratischen, in der Minderheit sicher aber auch sehr fragwürdigen Gruppen bestehenden Bewegung auf dem Majdan.

Bestimmte politische Kräfte bemühen sich nun seit Monaten, dieses GRÜNE Engagement für eine demokratische, von autoritärer Herrschaft freie Ukraine durch Lügen und Halbwahrheiten zu diskreditieren. Deshalb beantwortet Rebecca Harms auf http://rebecca-harms.de/index.php/lesen/ukraine-die-wichtigsten-fragen-und-antworten-44992 als profunde Kennerin der Situation die Fragen und die Kritik, die auch wohlmeinende Menschen in unserem Umfeld in Bezug auf dieses Engagement haben

Den GRÜNEN Wahlwerbespot zur Europawahl findet ihr übrigens hier: http://www.gruene.de/themen/europa/gruener-tv-spot-zur-europawahl-2014.html .

Unsere hessische Spitzenkandidatin für Europa, Jennifer Bartelt, wird demnächst in Hofheim sein: Unter dem Titel „Asyl in Europa“ werden am Mittwoch, dem 7. Mai um 20.00 Uhr nämlich Europapolitiker im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Katholischen Gemeindezentrum St. Peter und Paul (Pfarrgasse 4) befragt. Teilnehmen werden Verena David (CDU), Jennifer Bartelt (GRÜNE) sowie Timo Scherenberg vom Hessischen Flüchtlingsrat. Die Fragen stellen Günter Adam, Katholisches Bezirksamt Main-Taunus, und Elke Lentz, Flüchtlingsberaterin des Evangelischen Dekanats Kronberg, die die Veranstaltung im Vorfeld der Europawahl initiiert haben. Im Fokus der Diskussion soll das sogenannte Dublinverfahren und seine Folgen stehen, kündigt Günter Adam an.

Damit sind wir auch unmittelbar bei Europawahlkampf und dem Beitrag, den wir in Hofheim dazu leisten wollen: Wie schon im letzten HofheimGRÜN erwähnt, wird es diesmal keine flächendeckende Verteilung von Wahlzeitungen geben; umso mehr hoffen wir auf die rege Beteiligung der Aktiven an den Wahlständen und der morgendlichen Bahnhofsaktion. Die Infostände werden an den letzten drei Samstagen vor der Wahl stattfinden, also am 10., 17. und 24. Mai 2014. Dabei wird es eine Besonderheit geben: Am 17. Mai wird es auf dem Kellereiplatz zu einem überparteilichen „Europafest“ kommen, bei dem Parteien gemeinsam für die Teilnahme an der Europawahl werben wollen. Dies nicht zuletzt auch als Statement gegenüber populistischen und antieuropäischen Strömungen. Wir werden daher dort präsent sein, also an diesem Tag keinen Infostand am Untertor machen. Die Bahnhofsaktion ist für Freitag, den 23. Mai von 7.00 bis 8.30 Uhr am Hofheimer Bahnhof geplant. Um einen Überblick über die Standbesetzung zu haben, gibt es auch diesmal wieder Doodle-Abfragen, in die ihr euch bei Interesse bitte eintragt!

Infostand am 10.5.: http://doodle.com/r8rsz5te2z3gbngz

Europafest am 17.5.: http://doodle.com/p79vxsyrb5r8qgem

Bahnhofsaktion am 23.5.: http://doodle.com/3cp44432sz76y35c

Infostand am 24.5.: http://doodle.com/qieqt59zhq92z3xf

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