{"id":1126,"date":"2012-12-05T20:30:57","date_gmt":"2012-12-05T20:30:57","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=1126"},"modified":"2012-12-05T20:30:57","modified_gmt":"2012-12-05T20:30:57","slug":"pm-grune-beantragen-zum-bahnhof-lorsbach-akteneinsicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=1126","title":{"rendered":"PM: GR\u00dcNE beantragen zum Bahnhof Lorsbach Akteneinsicht"},"content":{"rendered":"

GR\u00dcNE beantragen zum Bahnhof Lorsbach Akteneinsicht
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\n\u201eDa m\u00fcssen wir uns jetzt einmal ganz genau anschauen, wie es dazu kommen konnte, dass der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Lorsbach schon wieder durch die Rathaus-Hauptamtlichen ausgebremst wurde\u201c, erkl\u00e4rt die Fraktionsvorsitzende der Hofheimer GR\u00dcNEN, Marianne Kn\u00f6\u00df, die Entscheidung, einen Akteneinsichtsausschuss zu beantragen.<\/p>\n

Nicht etwa aus einer Mitteilung des Magistrat haben die GR\u00dcNEN erfahren, dass der Antrag auf Sperrzeiten bei der Deutschen Bahn vom Magistrat zur\u00fcckgezogen wurde, sondern auf einer Anliegerversammlung sickerte durch, dass, ohne Wissen der Stadtverordneten, die Deutsche Bahn aus dem Hofheimer Rathaus diesen Auftrag erhalten hat. \u201eDem Mitarbeiter der Bahn war wahrscheinlich gar nicht bewusst, dass es sich hier um einen Alleingang gehandelt hat und der Magistrat seiner Informationspflicht hier nicht nachgekommen ist\u201c, mutma\u00dft die Co-Vorsitzende des GR\u00dcNEN Ortsverbands, Madlen Overdick, die als Stadtverordnete an dieser Anliegerversammlung teilgenommen hat.<\/p>\n

Betriebseinschr\u00e4nkungen, wie zum Beispiel Streckensperrungen, die f\u00fcr den Bahnhofsumbau notwendig sind, m\u00fcssen rechtzeitig bei der Deutschen Bahn beantragt und von dieser genehmigt werden.<\/p>\n

Nachdem im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) Stadtrat Winkler eine launige Begr\u00fcndung f\u00fcr sein Vorgehen vortrug und ihm der Fraktionsvorsitzende der CDU noch sch\u00fctzend zur Seite stand, war f\u00fcr die GR\u00dcNEN klar, dass hier dringend Einblick in die Akten genommen werden muss. Die Beantragung eines Akteneinsichtsausschusses wurde von den GR\u00dcNEN im HFA bereits angek\u00fcndigt, dieser kann aber nur in der Stadtverordnetenversammlung durch ein Viertel der anwesenden Stadtverordneten oder eine gesamte Fraktion beantragt werden. \u201eWir werden dem Stadtverordnetenvorsteher eine schriftliche Beantragung eines Akteneinsichtsausschusses vorlegen, der von allen GR\u00dcNEN Stadtverordneten unterzeichnet wurde\u201c, k\u00fcndigt Marianne Kn\u00f6\u00df an.<\/p>\n

Nicht zum ersten Mal hat der Magistrat den Bahnhofsumbau in Lorsbach ausgebremst. B\u00fcrgermeisterin Stang hat in ihrem Haushaltsplanentwurf f\u00fcr das Jahr 2013 f\u00fcr diese Bauma\u00dfnahme keine Mittel bereitgestellt und m\u00f6chte sie auf die Jahre 2016\/2017 verschieben. Hier hatte sich schon Anfang Oktober der GR\u00dcNE B\u00fcrgermeisterkandidat Horst Schneider zu Wort gemeldet und in einer Pressemitteilung erkl\u00e4rt: \u201eEs erweckt immer mehr den Anschein, dass die Verwaltungsspitze noch immer nicht geschlossen hinter dieser Bauma\u00dfnahme steht. Lorsbach ist zwar neben der Kernstadt der einzige Stadtteil mit S-Bahnanschluss, aber auch der einzige ohne Zugang zu einem barrierefreien \u00f6ffentlichen Personennahverkehr.\u201c<\/p>\n

Bereits vor der Kommunalwahl im M\u00e4rz 2011 stand das Projekt schon einmal auf der Kippe, als der Magistrat einen einstimmigen Stadtverordnetenbeschluss nicht umsetzen wollte. In der langen Planungsgeschichte f\u00fcr den Umbau des Lorsbacher Bahnhofs war das nichts Neues, hatte ihn die B\u00fcrgermeisterin bereits im Jahr 2010 in ihrem Haushaltsplanentwurf f\u00fcr 2011 gar nicht mehr aufgef\u00fchrt.<\/p>\n

Die GR\u00dcNE Fraktion steht geschlossen hinter dem barrierefreien Umbau des Bahnhofs Lorsbach und wird sich weiter f\u00fcr dieses Projekt einsetzen. Die GR\u00dcNEN Stadtverordneten aus Lorsbach haben gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen in den vergangenen Wochen f\u00fcr den Bahnhofsumbau Unterschriften gesammelt. Mehr als 600 Lorsbacherinnen und Lorsbacher haben sich bei dieser Aktion f\u00fcr den barrierefreien Umbau ausgesprochen.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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