{"id":1980,"date":"2017-06-20T13:30:58","date_gmt":"2017-06-20T13:30:58","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=1980"},"modified":"2017-06-19T21:12:16","modified_gmt":"2017-06-19T21:12:16","slug":"energiewende-erfolgreich-und-solidarisch-gestalten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=1980","title":{"rendered":"Energiewende erfolgreich und solidarisch gestalten"},"content":{"rendered":"
Bei unserem Pressegespr\u00e4ch am Dienstag, 20. Juni zum Thema „Windkraftnutzung in Hofheim\u201c sind Ortsverband und Stadtfraktion von Angela Dorn, MdL, parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin und Sprecherin f\u00fcr Umwelt, Energie und Klimaschutz unterst\u00fctzt worden. Ziel des gemeinsamen Pressegespr\u00e4ches war es, \u00fcber die Umsetzung der Energiewende in Hessen, MTK und Hofheim zu informieren und darzustellen, dass Windkraft dabei unverzichtbar ist.<\/div>\n

1. Die Haltung von Bu\u0308ndnis 90\/Die Gru\u0308nen in Hofheim<\/h1>\n

Bu\u0308ndnis 90\/Die Gru\u0308nen in Hofheim sprechen sich fu\u0308r die Nutzung der Energiegewinnung aus Windkraft aus. Wir stehen hinter den Zielen des Hessischen Energiegipfels von 2011, die im gro\u00dfen Konsens beschlossen wurden und nun umgesetzt werden mu\u0308ssen. Der Nutzung der Windkraft wird dort eine entscheidende Rolle zugeteilt.<\/p>\n

Der Regionale Fl\u00e4chennutzungsplan, Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) ist das Planungsinstrument, um die Windkraftnutzung im Rhein-Main-Gebiet so zu gestalten, dass einige geeignete Fl\u00e4chen ausgesucht werden, auf denen die Windkraftnutzung zuku\u0308nftig erlaubt sein soll. So wird ein Wildwuchs von Windr\u00e4dern in der Landschaft verhindert und eine Planungssicherheit fu\u0308r die Nutzung der Windkraft geschaffen.<\/p>\n

Bu\u0308ndnis 90\/Die Gru\u0308nen in Hofheim befu\u0308rworten daher die Planung des Regionalverbandes mit den auszuweisenden Fl\u00e4chen in Hofheim und haben eine entsprechende Stellungnahme im entscheidenden Bau- und Planungsausschuss abgegeben, die auf der Stellungnahme der Stadt von 2014 aufbaut.<\/p>\n

Bu\u0308ndnis 90\/Die Gru\u0308nen in Hofheim wissen, dass mit der Ausweisung der Windvorranggebiete Konflikte mit dem Naturschutz im heimischen Wald verbunden sind. Es gilt daher, die Eingriffe fu\u0308r den Bau der Windenergieanlagen so gering wie m\u00f6glich zu halten und Ausgleichsma\u00dfnahmen durchzufu\u0308hren. In der Abw\u00e4gung mit den Folgen des Klimawandels fu\u0308r den Wald (Stress durch Du\u0308rre und Hitze, Sch\u00e4den durch Baumsch\u00e4dlinge; siehe Anlage 1) halten wir die Eingriffe fu\u0308r vertretbar. Auch Hofheim muss seinen Beitrag zur Energiewende leisten und dabei kann die Nutzung der Windenergie einen wesentlichen Beitrag leisten.<\/p>\n

2. R\u00e4tselfrage: Vom wem stammt folgendes Zitat:<\/h1>\n
\n

\u201eWer A sagt, muss auch B sagen. Es ist nicht sehr hilfreich, wenn ein Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung die Energiewende zwar befu\u0308rwortet, sich jedoch bei den Ortsverband Hofheim dafu\u0308r erforderlichen Ma\u00dfnahmen, wie beispielsweise die Errichtung eines Windparks oder dem Bau von Stromtrassen gegen diese Projekte stellt.\u201c (Gisela Stang, Hofheimer Zeitung vom 07.06.2017)<\/p>\n<\/blockquote>\n

Das zeigt, dass zumindest die gro\u00dfen Parteien eine unehrliche Politik betreiben: Vor Ort werden Bedenken und Ablehnung der Windkraftnutzung verst\u00e4rkt und ablehnende Stellungnahmen verabschiedet. Auf der entscheidenden regionalen Ebene wird dann der Planung zugestimmt. So wird Politikverdrossenheit best\u00e4rkt.<\/p>\n

Auf regionaler Ebene gibt es eine gro\u00dfe Koalition aus CDU und SPD (bis 2025). Diese Koalition hat die vorliegende Planung des Reg. FNP TPEE mit den vorgeschlagenen Fl\u00e4chen auch in Hofheim beschlossen! Die gleichen PolitikerInnen verabschiedeten in Hofheim eine ablehnende Stellungnahme gegen ihren eigenen Beschluss. Es darf mit Spannung auf die abschlie\u00dfende Beschlussfassung zum TPEE geschaut werden \u2026<\/p>\n

3. Was steckt eigentlich hinter dem Regionalen Fl\u00e4chennutzungsplan TPEE?<\/h1>\n

Die regionale Fl\u00e4chennutzungsplanung ist die Umsetzung von Landesplanung in konkrete Vorgaben fu\u0308r die Kommunen des Rhein-Main Gebietes.<\/p>\n

Im Entwurf der dritten \u00c4nderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2000 vom 27.03.2017 hei\u00dft es:<\/p>\n

\u201eVor dem Hintergrund des bundesweit beschlossenen Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie kam der von der Hessischen Landesregierung initiierte und unter Beteiligung der ma\u00dfgeblichen politischen und gesellschaftlichen Akteure sowie der \u00d6ffentlichkeit durchgefu\u0308hrte Hessische Energiegipfel 2011 parteiu\u0308bergreifend zu dem Ergebnis, bis zum Jahr 2050 den Endenergieverbrauchs in Hessen (Strom und W\u00e4rme) m\u00f6glichst zu 100 % aus erneuerbaren Energien zu decken. Dem Abschlussbericht des Hessischen Energiegipfels vom 10. November 2011 ist die einvernehmliche Zielsetzung zu entnehmen, dass ein gro\u00dfer Anteil an der zuku\u0308nftigen<\/p>\n

Energiegewinnung durch die besonders fl\u00e4chensparsame, effiziente und klimaschonende Windenergie erfolgen soll. Generell verfolgt das Land Hessen den Grundsatz, dass Energieerzeugung dort stattfinden soll, wo die geeigneten Ressourcen vorhanden sind.<\/p>\n

Das Fraunhofer-Institut fu\u0308r Windenergie und Energiesystemtechnik (Fraunhofer-IWES) in Kassel hat mit einer Untersuchung aus dem Jahr 2010\/2011 zum Potenzial der Windenergienutzung an Land ermittelt, dass nach dem gegenw\u00e4rtigen Stand der Technik, bei Nutzung von 2 % der<\/p>\n

Landesfl\u00e4che, in Hessen eine Strombereitstellung aus Windenergie von bis zu<\/p>\n

28 TWh\/Jahr m\u00f6glich ist (Studie zum Potenzial der Windenergienutzung an Land, Hrsg. BWE 2011).<\/p>\n

Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse empfiehlt der Energiegipfel im Abschlussbericht zum<\/p>\n

Ausbau der Energiebereitstellung aus Windenergie fu\u0308r die hessische Landesplanung:<\/p>\n

\n

\u201eRegionalplanerische Beru\u0308cksichtigung in der Gr\u00f6\u00dfenordnung von 2 % der Landesfl\u00e4che. Nicht als Vorrangfl\u00e4chen erfasste Gebiete gelten hierbei als Ausschlussgebiete. Je effizienter und innovativer die ben\u00f6tigte Energiemenge von Windenergieerzeugungsanlagen erreicht werden kann, umso geringer wird der Anteil an der Landesfl\u00e4che ausfallen k\u00f6nnen.\u201c (Seite 78f. Entwurf dritte \u00c4nderung des LEP 2000 vom 27.03.2017)<\/p>\n<\/blockquote>\n

Das bedeutet, die Planungen des Regionalverbandes mit dem Re. FNP TPEE sind nicht aus der Luft gegriffen, sondern sind Folgerungen der Ergebnisse des Hessischen Energiegipfels. Dort wurde mit den ma\u00dfgeblichen politischen und gesellschaftlichen Akteuren (dazu geh\u00f6ren auch CDU, SPD und FDP) beschlossen, dass das Land Hessen sich bis zum Jahr 2050 zu 100 Prozent aus regenerativen Energiequellen selbst versorgt. Konsens war ebenfalls, dass ein gro\u00dfer Anteil an der zuku\u0308nftigen Energiegewinnung durch die Windenergie erfolgen soll.<\/p>\n

Diese Zielsetzung wird jetzt im Reg. FNP TPEE umgesetzt. Im gesamten Main-Taunus-Kreis sollen die bekannten drei Fl\u00e4chen in Hofheim und Eppstein fu\u0308r die Windkraftnutzung ausgewiesen werden.<\/p>\n

Dazu ein paar Zahlen:<\/p>\n

Gr\u00f6\u00dfe der drei Vorrangfl\u00e4chen = 97,6 Ha (95 Ha auf Hofheimer Gemarkung)
\nDas sind weniger als 2% der Gesamtfl\u00e4che Hofheims (2% = 114,8 Ha).
\nZur Info: 2% der Fl\u00e4che des MTK w\u00e4ren 445 Ha.<\/p>\n

Theoretisch m\u00f6gliche Anzahl der WEA = ca. 8-9 (bei einem Fl\u00e4chenbedarf von 10 bis 15 Ha pro Anlage<\/p>\n

Strombedarf Hessen = 36,5 TWh\/Jahr (2013). Das wird mindestens die Strommenge sein, die 2050 ben\u00f6tigt wird. Trotz Energieeffizienzsteigerungen und Energieeinsparungen. Aufgrund der Sektorkopplung (W\u00e4rmeerzeugung und Mobilit\u00e4t mit Strom) wird der Bedarf eher steigen.<\/p>\n

Potentiale erneuerbarer Energien (nach Fraunhofer Institut, s.o.):
\nWindkraft = 28 TWh\/Jahr,
\nPhotovoltaik = 6 TWh\/Jahr,
\nGeothermie und Wasserkraft = 1 TWh\/Jahr,
\nBiomasse = 13 TWh\/Jahr (Strom und W\u00e4rme).<\/p>\n

Fazit: Ohne die Nutzung der Windkraft kann die Energiewende nicht gelingen. Um die Ziele des Hessischen Klimagipfels zu erreichen muss die Windkraft auf einer Fl\u00e4che von 2 % des Landes genutzt werden. Dazu geh\u00f6ren auch die Fl\u00e4chen in Hofheim.<\/strong><\/p>\n

4. Wie ist die Haltung der Stadt Hofheim?<\/h1>\n

Der hauptamtliche Magistrat in Hofheim hat keine klare Haltung zur Windkraftnutzung in Hofheim. Bei der ersten Offenlage des Reg. FNP TPEE empfahl er der Stadtverordnetenversammlung noch eine klare Zustimmung zur Windkraftnutzung.<\/p>\n

Die grunds\u00e4tzliche Haltung wurde mit folgenden S\u00e4tzen in der Stellungnahme deutlich:<\/p>\n

1. \u201eDie Stadt Hofheim unterstu\u0308tzt die vorgelegte Planung der Vorrangfl\u00e4chen fu\u0308r Windenergieanlagen und hat keine grunds\u00e4tzlichen Bedenken vorzubringen.<\/p>\n

2. Als Eigentu\u0308mer eines gro\u00dfen Teils der Fl\u00e4chen k\u00f6nnen wir uns vorstellen, die Entwicklung von Windkraftanlagen in den geplanten Vorranggebieten auf Hofheimer Gemarkung zu unterstu\u0308tzen.\u201c<\/p>\n

Die Stellungnahme wurde mit grosser Mehrheit von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet.<\/p>\n

Hinsichtlich dieser Stellungnahme der Stadt Hofheim im Rahmen der fru\u0308hzeitigen Beteiligung im Jahr 2014 haben sich nun im aktuellen Entwurf des TPEE die potentiellen Vorranggebiete fu\u0308r Windenergienutzung nur unwesentlich ge\u00e4ndert. Die kleineren \u00c4nderungen bestehen darin, dass der Planungstr\u00e4ger den Anregungen der st\u00e4dtischen Stellungnahme dahingehend gefolgt ist, die Fl\u00e4che 3002 (Alt) zu verkleinern und in zwei Gebiete (3004 und 3005) zu unterteilen. Damit wird anstelle einer \u201ebandartigen Ausdehnung, die \u00f6stlich des Gewerbegebietes Wallau beginnt und sich bis zum Dachskopf westlich von Langenhain hin erstreckt eine kompaktere Abgrenzung\u201c vorgenommen, \u201edie das Landschaftsbild weniger stark belasten wu\u0308rde\u201c (Stellungnahme von 2014).<\/p>\n

Dementsprechend haben wir Gru\u0308ne fu\u0308r die entscheidende Sitzung des Bau- und Planungsausschuss eine eigene Stellungnahme eingebracht, die aufbauend auf die Stellungnahme von 2014 die Fl\u00e4chenausweisungen begru\u0308.t, zumal der Planungstr\u00e4ger ja auf die Wu\u0308nsche der Stadtverordnetenversammlung, die in der Stellungnahme 2014 formuliert wurden, eingegangen ist. Unsere Stellungnahme wurde mehrheitlich abgelehnt und die vom Magistrat vorgelegte Vorlage 2017\/046 mit der ablehnenden Haltung beschlossen.<\/p>\n

Nach der Kommunalwahl 2016 haben sich die Mehrheiten ge\u00e4ndert. In Hofheim regiert nun eine Kooperation zwischen CDU, SPD, FDP und FWG, die sich selbst den bezeichnenden Namen \u201eLKW\u201c gegeben hat. Nur an dem Eintritt von FDP und FWG in die \u201eRegierung\u201c ist zu erkl\u00e4ren, dass sich nun auch die Haltung des hauptamtlichen Magistrats komplett gedreht hat und in der aktuellen Stellungnahme zur zweiten Offenlegung des TPEE die Windkraftnutzung in Hofheim kategorisch ausgeschlossen wird und die Vorrangfl\u00e4chen kategorisch abgelehnt werden:<\/p>\n

\n

Aus diesem Grund wird es der Stadt Hofheim als Eigentu\u0308mer eines Gro\u00dfteils der von den Vorranggebieten betroffenen Waldgrundstu\u0308cke nicht m\u00f6glich sein, einen Ausbau der Windenergie auf diesen Fl\u00e4chen zuzulassen oder gar aktiv selbst zu f\u00f6rdern. (Vorlage 2017\/046)<\/p>\n<\/blockquote>\n

Interessant hierbei ist, dass die nun am 29.05.2017 beschlossene Stellungnahme die Ablehnung der Windvorranggebiete nun vor allem politisch mit der angeblich ablehnenden Haltung der Bu\u0308rgerinnen und Bu\u0308rger Hofheims begru\u0308ndet.<\/p>\n

Eine solche Argumentation wird der Abw\u00e4gung des Regionalverbandes nach fachlichen Kriterien vermutlich nicht Stand halten, womit den VertreterInnen der Stadt Hofheim (die aus der Kooperation bestehen) eine Zustimmung zur finalen Fassung des TPEE erleichtert wird. So zumindest kann die oben zitierte Aussage von Bu\u0308rgermeisterin Stang, immerhin ehrenamtliche Beigeordnete im Regionalvorstand des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain interpretiert werden.<\/p>\n

5. Wie ist die Situation in Hofheim hinsichtlich der Energiewende?<\/h1>\n

Diese Frage kann recht kurz beantwortet werden: Zahlen dazu liefert der kommunale Energiesteckbrief des Regionalverbandes (http:\/\/klimaenergiefrm.<\/span>de\/Daten-zur-Region\/Kommunale-Energiesteckbriefe<\/a> ). In Hofheim\u00a0<\/span>wurden im Jahr 2015 insgesamt 2% des Stromverbrauches regenerativ erzeugt. Bundesweit wurden 2016 insgesamt 29% des Stromverbrauches regenerativ erzeugt (Bundesministerium fu\u0308r Wirtschaft und Energie: https:\/\/<\/span>www.bmwi.de\/Redaktion\/DE\/Dossier\/erneuerbare-energien.html<\/a> ).<\/span><\/p>\n

Trotz Beitritts zu dem Bu\u0308ndnis \u201e100 Kommunen fu\u0308r den Klimaschutz\u201c, dem Arbeitskreis Energie der Stadt Hofheim, dem Engagement der Lokalen Agenda und der \u00dcbernahme des Stromnetzes gibt es kein Konzept und keine Planung, wie der Anteil der regenerativen Stromerzeugung in Hofheim gesteigert werden kann. Mit der Ablehnung der Windkraftnutzung ist die Kooperation und der Magistrat gefordert, eine Konzeption fu\u0308r die Energiewende in Hofheim vorzulegen, zumal in der Kooperationsvereinbarung f\u00e4lschlicherweise behauptet wird, es gebe ein Klimaschutzkonzept fu\u0308r die Stadt Hofheim.<\/p>\n

6. Wie ist die Stimmung in Hofheim hinsichtlich Klimaschutz und Energiewende?<\/h1>\n

Lautstark ge\u00e4u\u00dfert haben sich in den letzten Wochen vor allem die Gegner der Windkraftnutzung in Hofheim. In der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung war vor allem Protest zu lesen und zu h\u00f6ren. Dieser wurde von einer eigens gegru\u0308ndeten Bu\u0308rgerinitiative lautstark und \u00d6ffentlichkeitswirksam organisiert und vom hauptamtliche Magistrat dankbar u\u0308bernommen (Infoveranstaltung). Allerdings ist unklar wie die Hofheimerinnen und Hofheimer insgesamt denken. Ein Stimmungsbild kann da der Deutschlandtrend der ARD liefern, der bundesweit erhoben wird, aber sicherlich auch fu\u0308r Hofheim repr\u00e4sentativ ist:<\/p>\n

\n

Deutliche Mehrheit befu\u0308rwortet Festhalten Deutschlands am Pariser Klimaschutzabkommen<\/strong>
\nAnders als Donald Trump hat Angela Merkel sehr klar formuliert, dass das Pariser Klimaschutzabkommen fu\u0308r die Zukunft unseres Planeten dringend gebraucht wird. Und damit hat sie eine deutliche Mehrheit der Deutschen hinter sich: 93 Prozent finden es gut, dass die Bundesregierung am Pariser Klimaschutzabkommen festh\u00e4lt. 6 Prozent finden das nicht gut. Wenn man die Deutschen nach ihrem pers\u00f6nlichen Engagement fu\u0308r den Klimaschutz fragt, sagen 82 Prozent, dass sie bereit sind, h\u00f6here Preise zu zahlen, wenn dadurch Produkte klimaschonend hergestellt werden k\u00f6nnen. 73 Prozent sind bereit, mehr fu\u0308r Strom zu bezahlen, wenn dieser aus erneuerbaren Energien gewonnen wird. 64 Prozent sind bereit, wann immer es geht, auf das Auto zu verzichten, auch wenn dies manchmal umst\u00e4ndlich ist.\u201c\u00a0(ARD Deutschlandtrend vom 08.06.2017: <\/span>https:\/\/www.infratest-dimap.de\/umfragenanalysen\/bundesweit\/ard-deutschlandtrend\/2017\/juni\/<\/a> )<\/span><\/p>\n<\/blockquote>\n

Fu\u0308r uns Gru\u0308ne in Hofheim bedeuten diese Zahlen Ru\u0308ckenwind hinsichtlich unserer Anstrengungen, auch den Energiebedarf der Stadt Hofheim bis zum Jahr 2050 aus regenerativen Energiequellen unter Nutzung der Windkraft zu decken.<\/p>\n

Wer die Energiewende befu\u0308rwortet, aber Gegner der Windkraftnutzung in Hofheim ist, muss erst einmal glaubhaft darlegen, wie sich Hofheim ohne Windkraftnutzung regenerativ versorgen kann.<\/p>\n

Anlagen:<\/h1>\n

1. Auswirkungen des Klimawandels beobachten \u2013 Klimafolgenmonitoring, Hessisches Landesamt fu\u0308r Naturschutz, Umwelt und Geologie, Fachzentrum Klimawandel Hessen, M\u00e4rz 2016 (externer Link)<\/a><\/p>\n

2. \u00c4nderungsantrag von Bu\u0308ndnis 90\/Die Gru\u0308nen zu Vorlage 2017\/046 Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien des Regionalplans\/Regionalen Fl\u00e4chennutzungsplans (TPEE) (externer Link)<\/a><\/p>\n

202023. Stellungnahme der Stadt Hofheim vom 29.05.2017 (externer Link)<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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