Gr\u00fcne Fraktion wehrt sich gegen Streichungen in den Fachbereichen Kinderbetreuung und Jugendhilfe<\/p>\n
Die Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen ist davon \u00fcberzeugt, dass es im Fachbereich Kinderbetreuung keine pauschalen K\u00fcrzungen geben darf und verlangt, dass diese zur\u00fcckgenommen werden sollen. Der Kita-Bereich wurde in den letzten Jahren str\u00e4flich vernachl\u00e4ssigt, nicht nur was die bedarfsgerechte Schaffung von Kita-Pl\u00e4tzen betrifft. Ein Arbeitskreis mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Kitas und Verwaltung wurde auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung extra gebildet, um Ma\u00dfnahmen zu entwickeln, die Arbeits- und Rahmenbedingungen in den Kitas zu verbessern, vorhandenes Personal zu binden und neues Personal zu gewinnen. F\u00fcr die Umsetzung der dort entwickelten Ergebnisse muss es Spielraum im Budget geben.<\/p>\n
Die angek\u00fcndigten Erh\u00f6hungen der Kita-Geb\u00fchren sollten moderat und allm\u00e4hlich erfolgen, entsprechend der Personalkostensteigerungen durch Tariferh\u00f6hungen, nicht pauschal und auf einen Schlag. Die Vers\u00e4umnisse der letzten Jahre d\u00fcrfen nicht auf dem R\u00fccken der sowieso schon sehr belasteten Familien ausgetragen werden.<\/p>\n
Die Streichung der Stelle f\u00fcr Aufsuchende Jugendarbeit muss zur\u00fcckgenommen werden, der Vertrag dazu mit dem Tr\u00e4ger JJ darf nicht zum Jahresende gek\u00fcndigt werden. Die aufsuchende Jugendhilfe ist als ein wichtiger Bestandteil im Konzept der st\u00e4dtischen Jugendarbeit beschrieben. In der Leistungsbeschreibung des Produktes ist sie explizit aufgef\u00fchrt. Nachdem die Stelle l\u00e4ngere Zeit vakant war, konnte sie erst k\u00fcrzlich wieder besetzt werden. Damit kann auch die lange brachliegende aufsuchende Jugendarbeit in den Stadtteilen wieder reaktiviert werden, zumal es in den Stadtteilen seit langem auch keine Stadtteiltreffs mehr gibt. Ein Bauwagen wurde extra daf\u00fcr bereitgestellt. Vom Team der St\u00e4dtischen Jugendarbeit kann diese Aufgabe nicht zus\u00e4tzlich \u00fcbernommen werden. Gerade jetzt, wo die Jugendarbeit nach Corona wieder mehr Fahrt aufnimmt, w\u00e4re eine K\u00fcndigung fatal.<\/p>\n
Die kurzfristige, unerwartete und drastische Erh\u00f6hung der Elternbeitr\u00e4ge f\u00fcr die Ferienspiele um 50 %, begr\u00fcndet mit der Notwendigkeit der Vergabe an externe Dienstleister, ist eine unzumutbare zus\u00e4tzliche Belastung f\u00fcr Familien, f\u00fcr die steigende Steuern und Geb\u00fchren ohnehin schon eine gro\u00dfe Herausforderung darstellen. F\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt bringt diese Ma\u00dfnahme keine nennenswerte Entlastung, f\u00fcr Familien, die nicht in Urlaub fahren k\u00f6nnen und auf ein lokales Ferienangebot angewiesen sind, bedeutet sie eine besondere H\u00e4rte.<\/p>\n
Unseres Erachtens d\u00fcrfen die Beitr\u00e4ge maximal um 20 % erh\u00f6ht werden. Organisation und Durchf\u00fchrung der\u00a0 Ferienspiele sollten auch zuk\u00fcnftig in st\u00e4dtischer Hand bleiben. Die daf\u00fcr vorgesehene, im letzten Jahr freigewordene Stelle (Herr Schick) sollte unbedingt wieder besetzt und im Stellenplan weiter vorgesehen werden.<\/p>\n
Nicht nachvollziehbar ist f\u00fcr die Fraktion der Gr\u00fcnen auch die Einstellung der gedruckten Brosch\u00fcren f\u00fcr Ferienangebote. Die geringe Ersparnis von 1.500 \u20ac rechtfertigt nicht den Entfall dieser wichtigen Hilfe f\u00fcr die famili\u00e4re Ferienplanung. Im Bereich der Druckkosten w\u00e4re eher zu \u00fcberlegen, ob f\u00fcr die Gremienarbeit nicht \u00f6fter auf Farbdrucke in vielfacher Ausfertigung verzichtet werden k\u00f6nnte.<\/p>\n
Die Fraktion der Gr\u00fcnen hat u.a. folgende Vorschl\u00e4ge zur Gegenfinanzierung:<\/p>\n
Beim Kreisstadtsommer k\u00f6nnten 50 % gespart werden oder diese<\/p>\n
Gro\u00dfveranstaltung nur noch alle zwei Jahre stattfinden. Statt teurer Cover-Bands k\u00f6nnten Bands oder Musikgruppen aus der Region auftreten. Die Projekte Meisterturm und Haus der Michelsberger Kultur k\u00f6nnten aufgeschoben werden, bis eine Entscheidung \u00fcber die Zukunft des Gel\u00e4ndes gefallen ist.<\/p>\n
\u201eDer Meisterturm kann im Zweifelsfall warten, die Kinder und Jugendlichen nicht. Sie sind unsere Zukunft und brauchen uns jetzt und hier,\u201c so fasst es die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Gr\u00fcnen, Christa Katzenbach, zusammen.<\/p>\n
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