06.05.2011 – HOFHEIM<\/p>\n
BfH kickt sich selbst raus und FDP kommt rein<\/strong><\/p>\n hofheim (mwo) – Richtig spannend war es bis zum Schluss bei der Magistratswahl in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend in der Stadthalle. Denn kaum waren die Stimmen ausgez\u00e4hlt nach der geheimen Wahl, ging das gro\u00dfe R\u00e4tselraten los. Allem voran sind nur 44 g\u00fcltige Stimmen von den komplett erschienenen 45 Stadtverordneten abgegeben worden, wodurch sich schon mal der Rechenschl\u00fcssel ver\u00e4ndert hat. Und w\u00e4hrend die CDU-Liste nicht von allen 17 CDU-Parlamentariern (sondern nur von 16) angekreuzt wurde, und auch die BfH-Liste nicht von allen beiden BfH-Abgeordneten (sondern nur von einem) gew\u00e4hlt worden ist, hat es bei der SPD einen Stimmenzuwachs von anderer Seite gegeben (11 Stimmen f\u00fcr die Liste bei 10 Parlamentariern).<\/p>\n Daf\u00fcr ist die SPD jetzt mit drei anstatt mit nur zwei ehrenamtlichen Stadtr\u00e4ten im Magistrat vertreten. Die BfH-Fraktion hat sich dagegen selbst aus dem Magistrat gekickt mit ihrem unerkl\u00e4rlichen Wahlverhalten, wegen dem am Ende noch einmal die Wahlzettel genauestens kontrolliert worden sind. Denn so ist der restliche Magistratssitz nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren zwischen den Gr\u00fcnen und der FDP ausgelost worden, die jetzt als gl\u00fcckliche Losgewinner wieder einen Liberalen im Magistrat haben. Ansonsten w\u00e4re auch die FDP nicht mehr dort vertreten gewesen.<\/p>\n Kommt eine rot-gr\u00fcne Koalition zustande, dann h\u00e4tte B\u00fcrgermeisterin Gisela Stang (SPD) eine hauchd\u00fcnne Mehrheit im Magistrat. Schwarz-Gr\u00fcn wie in Eschborn und jetzt auch in Eppstein w\u00fcrde dagegen beiden Koalitionspartnern eine satte Mehrheit im Hofheimer verschaffen. Wer mit wem zusammengehen wird, ist aber noch l\u00e4ngst nicht heraus. Gr\u00fcnen-Fraktionschefin Marianne Kn\u00f6ss hat jedenfalls am Mittwochabend im Nachgang der Stadtverordnetenversammlung anklingen lassen, dass Koalitionsverhandlungen sowohl mit der SPD als auch mit der CDU nur \u00e4u\u00dferst z\u00e4h in Gang kommen. Das k\u00f6nnte wiederum auf eine gro\u00dfe Koalition hindeuten. Aber so lange noch nicht einmal klar ist, ob die Zahl der ehrenamtlichen Stadtr\u00e4te in der Juni-Sitzung nicht doch noch erh\u00f6ht wird, damit wieder alle Fraktionen vertreten sind, wird sich auch das Koalitionsroulette noch drehen. Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Vater (CDU) hat jedenfalls nach der aktuellen Sitzung betont, dass Sondierungsgespr\u00e4che bez\u00fcglich der Magistratsgr\u00f6\u00dfe anstehen. Davon w\u00fcrden neben der CDU auch die Gr\u00fcnen profitieren, und die B\u00fcrger f\u00fcr Hofheim w\u00e4ren wieder im Magistrat vertreten. Angesichts der strengen Auflagen und Einspar-Forderungen, mit denen jetzt der Haushalt genehmigt worden ist, wird die Frage der Magistratsausweitung auch mit den dadurch entstehenden zus\u00e4tzlichen Kosten zu betrachten sein.<\/p>\n Kein Linken-Stadtrat<\/p>\n Die Linkspartei, die mit ihrem einen Abgeordneten (Bernd Hausmann) keinen Fraktionsstatus hat, w\u00fcrde aber auch bei einer moderaten Magistrats-Aufstockung wahrscheinlich nicht vertreten sein. SPD-Fraktionschef Werner Wittchen hat wohl im Sinne aller anderen Fraktionen im Stadtparlament betont, dass der Magistrat daf\u00fcr nicht auf die f\u00fcr einen Linken-Einzug n\u00f6tige Zahl von ehrenamtlichen Stadtr\u00e4ten aufgestockt wird. Allerdings ist man dem Linken-Abgeordneten Bernd Hausmann jetzt insoweit nachgekommen, als das die Ein-Mann-Partei im Parlament auch Anfragen und Antr\u00e4ge stellen kann. Das war in der alten Fassung der Gesch\u00e4ftsordnung, die jetzt einstimmig aktualisiert worden ist, nur den Fraktionen vorbehalten.<\/p>\n Bekannte Gesichter<\/p>\n Im neuen Magistrat sitzen gr\u00f6\u00dftenteils bekannte Gesichter von altgedienten ehrenamtlichen Stadtr\u00e4ten, die teilweise schon sehr lange mit von der Partie sind im ausf\u00fchrenden Organ der Stadtverordnetenversammlung. Dazu geh\u00f6rt bei der CDU allem voran Wolfgang Sittig. Aber auch Dagmar Siegemund und Johann Pauly sind schon lange dabei als ehrenamtliche Stadtr\u00e4te. Obwohl Rudolf Sonner wegen der Stimmverluste der CDU nicht mehr in die Stadtverordnetenversammlung hinein gew\u00e4hlt worden war, ist er nun \u00fcber die Magistratsliste doch noch ins Parlament gekommen, wo er schon von 2006 bis zur Kommunalwahl ehrenamtlicher Stadtrat war.<\/p>\n \u00c4hnlich sieht es bei der SPD aus, die von Wulf Baltruschat und Harald Mollenhauer im Magistrat vertreten wird. Neu hinzugekommen auf Seite der Sozialdemokraten im Magistrat ist Elisabeth Schmitt, die aber schon lange im Stadtparlament sitzt und ebenso lange schon den Sozialausschuss geleitet hat. Ganz neu im Magistrat ist Waldemar Haux, der f\u00fcr die Gr\u00fcnen erstmalig in die Stadtverordnetenversammlung gew\u00e4hlt worden ist. Auf eine gewisse Parlamentserfahrung kann jedoch schon Joachim Stra\u00dfburger blicken, der als erster Kandidat auf der Gr\u00fcnen-Wahlliste f\u00fcr den Magistrat stand und dort jetzt auch die \u00d6kopartei vertritt. F\u00fcr die FWG ist Wilfried Stierst\u00e4dter nun als ehrenamtlicher Stadtrat gew\u00e4hlt worden, der allerdings auch schon Parlamentserfahrung hat. Neben CDU-Stadtrat Wolfgang Sittig hat auch die FDP ihr Magistrats-Urgestein Dr. Willi Steckelberg wieder als ehrenamtlichen Stadtrat einbringen k\u00f6nnen.<\/p>\n Hofheimer Zeitung vom 06.05.2011<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" 06.05.2011 – HOFHEIM BfH kickt sich selbst raus und FDP kommt rein hofheim (mwo) – Richtig spannend war es bis zum Schluss bei der Magistratswahl in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-662","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/662","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=662"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/662\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":663,"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/662\/revisions\/663"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=662"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=662"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=662"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}