{"id":670,"date":"2011-05-13T16:26:01","date_gmt":"2011-05-13T16:26:01","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=670"},"modified":"2011-05-27T20:11:27","modified_gmt":"2011-05-27T20:11:27","slug":"hofheim-grun-092011","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=670","title":{"rendered":"Hofheim Gr\u00fcn 09\/2011"},"content":{"rendered":"

Liebe Freundinnen und Freunde,<\/p>\n

ein F\u00fclle von Informationen hat mich in den vergangenen Tagen erreicht. Ich m\u00f6chte euch nichts davon vorenthalten und habe mich bem\u00fcht, die Veranstaltungshinweise und andere wichtige Infos thematisch und chronologisch zu ordnen, soweit dies m\u00f6glich ist. Gleich mehrere Ank\u00fcndigungen haben mit dem Thema „Atomausstieg\/Energiewende“ zu tun. Dann geht es um den „GR\u00dcNEN Tag“ des Landesverbandes und um einem sehenswerten Film zum schon wieder aus dem \u00f6ffentlichen Bewusstsein verdr\u00e4ngten Topos „Ern\u00e4hrung“. Und nat\u00fcrlich will ich von unserer MV am vergangenen Montag berichten.<\/div>\n
Fangen wir mit dem Letztgenannten an: Unsere MV<\/strong> fand in just jenem Raum statt, in dem knapp eine Woche zuvor Helmut Z\u00f6ll<\/strong> zum ersten GR\u00dcNEN Ortsvorsteher<\/strong> in einem Hofheimer Stadtteil gew\u00e4hlt wurde. Eines der vielen Ereignisse, die vor wenigen Monaten noch kaum jemand f\u00fcr m\u00f6glich gehalten h\u00e4tte. Es f\u00fchlt sich aber immer noch unvertraut an, \u00fcber Initiativen im Ortsbeirat zu sprechen ohne den Argwohn, doch wieder von einer (CDU-) Mehrheit niedergestimmt zu werden. Es ist – am Tag der Wahl Winfried Kretschmanns zum Ministerpr\u00e4sidenten – festzustellen, dass unsere Bedeutung wie auch unsere Akzeptanz in dieser Zeit deutlich zunimmt. Auch mir pers\u00f6nlich f\u00e4ngt die Kommunalpolitik wieder an, Spa\u00df zu machen.<\/div>\n
Auf der MV habe ich \u00fcber die Vorhaben des Vorstands<\/strong> in der n\u00e4chsten Zeit gesprochen; die gewachsene Verantwortung der GR\u00dcNEN in Hofheim mit einer aus zw\u00f6lf Personen bestehenden Gruppe von 10 Stadtverordneten und zwei Magistratsmitgliedern macht es notwendig, das Verh\u00e4ltnis dieser gro\u00dfen Fraktion zum Vorstand neu zu bestimmen und auszutarieren. Vor allem sehen wir eine klarere Struktur und Aufgabenverteilung im Vorstand als notwendig an, eventuell ist auch an eine Vergr\u00f6\u00dferung des Vorstands zu denken, um eben Aufgaben besser verteilen und dabei auch den Einen oder die Andere ohne Mandat in die aktive Arbeit einbeziehen zu k\u00f6nnen. Denn auch die Zahl unserer Mitglieder w\u00e4chst und nimmt Kurs auf die 50. Dies alles macht auch eine \u00dcberarbeitung unserer mittlerweile sechs Jahre alten Satzung notwendig. W\u00e4hrend urspr\u00fcnglich die n\u00e4chste MV am 6. Juni unsere Jahreshauptversammlung sein sollte, gehen unsere \u00dcberlegungen nun in die Richtung, an diesem Termin eine Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung unserer Satzung einzusetzen und dann im Herbst auf neuer Grundlage die Jahreshauptversammlung abzuhalten.<\/div>\n
Da bei den Gespr\u00e4chen mit den anderen Parteien in Hofheim noch nichts zur Entscheidungsreife gediehen ist, r\u00fcckte dann ein aktuelles Thema in den Vordergrund: N\u00e4mlich die Auflagen des Landrates<\/strong> bei der Genehmigung des Hofheimer Haushaltes f\u00fcr 2011. Herr Gall hat ja sch\u00f6n die Kommunalwahl abgewartet, ehe er den ihm seit Dezember 2010 vorliegenden Haushalt mit – die Kommunale Selbstverwaltung strangulierenden – Auflagen genehmigt hat. Unsere Ablehnung dieses Schrittes haben wir in einer Pressemitteilung begr\u00fcndet:<\/div>\n
Haushaltskonsolidierung ja \u2013 aber in eigener Verantwortung und ohne Eingriffe in die Selbstverwaltung des Hofheimer Stadtparlaments<\/p>\n

Hofheimer GR\u00dcNE gegen Auflagen des Landrats zum Haushalt 2011<\/span><\/div>\n


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\u201eWir h\u00e4tten von Herrn Landrat Gall schon mehr Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung und einen Vertrauensvorschuss gegen\u00fcber der neugew\u00e4hlten Hofheimer Stadtverordnetenversammlung erwartet\u201c, kommentieren die Haushaltsfachleute der Hofheimer Gr\u00fcnen, die Stadtverordneten Madlen Overdick und Georg M\u00fcller, die umfangreichen Auflagen, die der Landrat als Aufsichtsbeh\u00f6rde mit der Genehmigung des Haushalts 2011 erlassen hat.<\/p>\n

Irritiert hat die Gr\u00fcnen zum einen der Zeitpunkt des Schreibens. Obwohl der Haushalt bereits Mitte Dezember 2010 beschlossen und \u00fcbersandt wurde, kam die Antwort des Landrats erst mit Datum vom 27. April 2011. \u201eDamit ist ein Drittel des Haushaltsjahres bereits gelaufen und das Schreiben kommt mitten in die Zeit der Konstituierung der neu zusammengesetzten st\u00e4dtischen Gremien, die noch nicht wirklich handlungsf\u00e4hig sind und schon weitreichende Entscheidungen treffen sollen.\u201c
\nVor allem aber halten die Hofheimer Gr\u00fcnen, die das Thema auch bei der Mitgliederversammlung am 9. Mai 2011 intensiv beraten haben, die Auflagen im Paket f\u00fcr einen unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. \u201eDie Aufsicht soll so gehandhabt werden, dass die Entschlusskraft und die Verantwortungsfreudigkeit der Gemeinden nicht beeintr\u00e4chtigt werden\u201c zitiert Georg M\u00fcller den \u00a7 135 der Hessischen Gemeindeordnung.
\nDie Gr\u00fcnen setzen sich mit Nachdruck daf\u00fcr ein, dass \u201eHofheim seine Hausaufgaben bei der Haushaltskonsolidierung in eigener Verantwortung macht \u2013 und zwar gr\u00fcndlich und vor allem nachhaltig\u201c (Overdick). Hierzu haben sie in der Vergangenheit immer wieder Vorschl\u00e4ge gemacht, so zu einer klaren Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr Bauvorhaben und einer pr\u00e4zisen Angabe aller Folgekosten. In ihrem Programm zur Kommunalwahl haben die Gr\u00fcnen der kommunalen Finanzpolitik ein ganzes Kapitel gewidmet. Die Erh\u00f6hung des Hebesatzes zur Grundsteuer B, die nun der Landrat verlangt, ist auch eine langj\u00e4hrige Forderung der Gr\u00fcnen.
\nIm Ergebnishaushalt, also bei den laufenden Ausgaben, in den 7,5 verbleibenden Monaten des Jahres 2011 mindestens 2 Millionen Euro einzusparen, halten die Gr\u00fcnen aber f\u00fcr unrealistisch und wollen die dazu erforderlichen drastischen K\u00fcrzungen bei den sozialen und kulturellen Leistungen der Stadt Hofheim um jeden Preis vermeiden.
\nAuch dass k\u00fcnftig jeder einzelne Kredit dem Landrat zur Genehmigung vorgelegt werden soll, st\u00f6\u00dft bei den Gr\u00fcnen auf Ablehnung: \u201eDann werden die Priorit\u00e4ten nicht mehr in den gew\u00e4hlten Gremien, sondern in der Landesbeh\u00f6rde entschieden. Ein f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger transparentes Verfahren wird das nicht sein.\u201c<\/p>\n

Um die eigene Handlungsfreiheit zu sch\u00fctzen, werden die GR\u00dcNEN im Magistrat beantragen, vorsorglich Widerspruch gegen den Genehmigungserlass einzulegen. \u201eDadurch gewinnen wir etwas Zeit und der neue Magistrat wie der Haupt- und Finanzausschuss, der sich am 31. Mai konstituieren wird, haben \u00fcberhaupt eine Chance zur Beratung\u201c, so die neuen gr\u00fcnen Magistratsmitglieder Joachim Stra\u00dfburger und Waldemar Haux.“
\n<\/span><\/div>\n

Was mich auch besonders \u00e4rgert: Seit Jahren haben wir eine ma\u00dfvolle Erh\u00f6hung des Hebesatzes der Grundsteuer B gefordert. W\u00e4re dies nicht von der alten CDU\/FDP-Koalition stets abgelehnt worden, w\u00e4re die Haushaltssituation erst gar nicht so prek\u00e4r geworden. Wir werden diese Thematik zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit in den n\u00e4chsten Monaten machen und haben deshalb auf der MV eine AG „Haushalt“ eingesetzt, die\u00a0ein alternatives Konzept zur Haushaltskonsolidierung erarbeiten wird, in dem es nicht nur um Einsparungen, sondern auch um eine Verbesserung der Einnahmesituation gehen wird. Soviel zur letzten MV. Die n\u00e4chste – am 6. Juni – wird \u00fcbrigens im Lorsbacher Gemeindezentrum stattfinden.<\/div>\n
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Bevor ich zu den Veranstaltungshinweisen zum Thema „Energiewende“ komme, noch ein Filmtip<\/strong> in anderer Sache:\u00a0GOOD FOOD, BAD FOOD – ANLEITUNG F\u00dcR EINE BESSERE LANDWIRTSCHAFT<\/strong>.\u00a0Was haben franz\u00f6sische Mikrobiologen, die Millionen Wanderarbeiter\u00a0Brasiliens, Vandana Shivas experimentelle Bauernh\u00f6fe\u00a0in Indien und die\u00a0Landwirte der weltgr\u00f6\u00dften Bioplantage in der Ukraine gemeinsam? Alle\u00a0verfolgen sie ein gemeinsames Ziel: die Verbesserung der Bodenqualit\u00e4t und\u00a0die Wiederherstellung der Saatenvielfalt – zum Schutz der Umwelt und f\u00fcr\u00a0ges\u00fcndere Lebensmittel. Die franz\u00f6sische Regisseurin Coline Serreau zeigt in\u00a0ihrem neuen Dokumentarfilm Menschen, die dagegen k\u00e4mpfen, dass unsere B\u00f6den\u00a0durch chemische D\u00fcnger und Pestizide vergiftet werden. Und die sich dagegen\u00a0wehren, dass nur wenige skrupellose Konzerne weltweit das Saatgutangebot\u00a0kontrollieren und die Bauern erpressen. Dieser sicher sehenswerte Film l\u00e4uft auch im Cinepark Hofheim im Chinoncenter und zwar: \u00a0So. 15.05. 15.30 Uhr,\u00a0Mo. 16.05. 20.15 Uhr und\u00a0Mi. 18.05. 18.00 Uhr.\u00a0Hier ein Trailer.<\/a><\/div>\n
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Nun aber zu den verschiedenen energiepolitischen Aktivit\u00e4ten: Weiterhin gibt es jeden Montag kreisweite Mahnwachen<\/strong> unter dem Motto „Fukushima lehrt : Atomkraftwerke – endg\u00fcltig abschalten“<\/strong>. Als n\u00e4chstes am 16. Mai um 18.00 Uhr in Liederbach am Parkplatz vor dem Rathaus. Auch ein bundesweiter Anti-Atom-Aktionstag<\/strong> steht bevor: Am Samstag, dem 28. Mai werden in zwanzig deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten Menschen auf die Stra\u00dfen gehen, um anl\u00e4sslich des bevorstehenden Endes von Merkels Moratorium darauf zu dr\u00e4ngen, dass die im Zuge dieser Ma\u00dfnahme abgeschalteten AKW’s nicht mehr ans Netz gehen und endg\u00fcltig stillgelegt werden und dass der Atomausstieg schnellstm\u00f6glich vollzogen wird. Eine dieser Kundgebungen wird in Frankfurt<\/strong> stattfinden. Treffpunkt ist um 12.30 Uhr am Hauptbahnhof („Kaisersack“), von wo sich der Demonstrationszug zur Kundgebung um 15.00 Uhr am R\u00f6merberg bewegen wird. Wir planen, als Gruppe von Hofheim aus mit der Bahn zur Demo zu fahren und treffen uns um 11.30 Uhr an Gleis 3 des Hofheimer Bahnhofs. Weitere Informationen zum Aktionstag unter\u00a0http:\/\/anti-atom-demo.de\/<\/a><\/div>\n
Die andere Seite der Medaille ist der Ausbau der Regenerativen Energien<\/strong>. Die Gr\u00fcne Jugend Main-Taunus besucht am Samstag, dem 21. Mai deshalb die juwi-Gruppe in W\u00f6rrstadt<\/strong>.\u00a0juwi geh\u00f6rt zu\u00a0Europas f\u00fchrenden Projektentwicklern\u00a0in den Bereichen Wind-, Solar- und Bioenergie.\u00a0Dar\u00fcber hinaus erforscht juwi Potenziale weiterer regenerativer Energieformen und arbeitet mit verschiedenen Verb\u00e4nden und Institutionen zur Steigerung der Energieeffizienz zusammen. Die Gruppenfahrt, zu der nat\u00fcrlich auch Interessierte jeden Alters willkommen sind, erfolgt mit der Bahn ab Bahnhof Hattersheim. Abfahrt ist 8.59 Uhr.\u00a0Das Programm sieht dann folgenderma\u00dfen aus:<\/div>\n
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11.00 \u2013 12.00 Uhr: Vortrag \u00fcber juwi und zu erneuerbaren Energien<\/div>\n
12.00 \u2013 12.45 Uhr: Besichtigung des Windparks<\/div>\n
R\u00fcckkehr in Hattersheim ist um 14.30 Uhr oder 15.00 Uhr je nach Zugverbindung und Dauer der F\u00fchrung.\u00a0Wer von euch Interesse hat mitzukommen, meldet sich bitte bis Mittwoch, 18. Mai an\u00a0info(at)gj-mtk.de Die Teilnehmerzahl ist auf max. 20 Personen begrenzt. Daher gilt, wer zuerst kommt mahlt zuerst!<\/div>\n<\/div>\n
Und noch etwas ganz praktisches zu dem Thema in Hofheim: Die Solargenossenschaft „Solarinvest Hofheim a.Ts. eG“ ist gegr\u00fcndet<\/strong> und wird gerade ins Genossenschaftsregister eingetragen. Ziel ist der Bau einer auf Genossenschaftsbasis finanzierten, gro\u00dfen Photovoltaikanlage auf einem Dach in Diedenbergen.<\/div>\n

Deshalb m\u00f6chte ich euch bitten, zu \u00fcberlegen, ob Ihr Genossenschaftsanteile erwerben wollt und auch in eurem Bekanntenkreis \u00fcber die Solargenossenschaft zu informieren. Weitere Infos gibt es unter\u00a0www.solarinvest-hofheim.de<\/a> <\/strong>oder bei Wilfried H\u00f6lzer, Neugasse 57, 65719 Hofheim,\u00a0wilfried(at)hoelzer.info .<\/div>\n

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Nun noch etwas thematisch anderes: Der diesj\u00e4hrige GR\u00dcNE TAG des Landesverbandes findet leider am selben Tag wie die Anti-Atom-Demo statt. Unter der\u00a0\u00dcberschrift \u201eDie Zukunft der Demokratie\u201c wird in Offenbach (Rudolf-Koch-Schule, Schlossstr. 50, (S-Bahn Marktplatz) diese Tagesveranstaltung mit Workshops und Diskussionen stattfinden. F\u00fcr die Auftaktrede konnte Hildegard Hamm-Br\u00fccher gewonnen werden. Weitere Infos und Anmeldung unter\u00a0www.gruene-hessen.de\/gruenertag<\/a> .<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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