{"id":741,"date":"2011-07-31T10:59:03","date_gmt":"2011-07-31T10:59:03","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=741"},"modified":"2011-08-18T19:37:50","modified_gmt":"2011-08-18T19:37:50","slug":"741","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=741","title":{"rendered":"HofheimGr\u00fcn 12\/2011"},"content":{"rendered":"

Liebe Freundinnen und Freunde GR\u00dcNER Politik in Hofheim,<\/p>\n

\u00fcber viele Wochen hinweg hat unsere Verhandlungsgruppe Gespr\u00e4che mit der CDU \u00fcber eine m\u00f6gliche Koalition<\/strong> gef\u00fchrt. Diese Gespr\u00e4che sind „au\u00dferordentlich positiv, konstruktiv, in angenehmer Gespr\u00e4chsatmosph\u00e4re und mit bisher beeindruckendem Ergebnis verlaufen“, wie Marianne Kn\u00f6ss es formuliert hat. Schon in unserem Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen hatten wir aber auch sehr klar verdeutlicht, dass es weder f\u00fcr die B519 neu noch f\u00fcr das Neubaugebiet Vorderheide II unsere Zustimmung geben wird. Dies war auch der CDU bekannt, als diese unser Verhandlungsangebot angenommen hatte. Zu keinem Zeitpunkt hat unsere Verhandlungsgruppe der CDU Hoffnungen gemacht, es k\u00f6nne bei dem nun zum Knackpunkt gewordenen Projekt Vorderheide II<\/strong> einen Spielraum geben; vielmehr haben wir den Christdemokraten einen unserer Meinung nach fairen Vorschlag gemacht, mit dem Thema umzugehen: N\u00e4mlich es aus einem m\u00f6glichen Koalitionsvertrag auszuklammern und dar\u00fcber jeweils nach Fraktionspositionen abzustimmen. Ein gro\u00dfes Zugest\u00e4ndnis von uns war dies \u00fcbrigens. Die Maximalposition w\u00e4re ja gewesen, das Zustandekommen einer Koalition mit der CDU von einem Verzicht auf die Vorderheide ll abh\u00e4ngig zu machen. Es ist schade, dass die CDU den von uns aufgezeigten Weg nicht mitgehen wollte. Sie hat n\u00e4mlich, wie uns am Mittwoch mitgeteilt wurde, die Koalitionsverhandlungen „eingefroren“. Im Klartext hei\u00dft das: Sie will nun mit der SPD sondieren.<\/div>\n
Wir bedauern diese Entwicklung sehr, wir wollten den Erfolg der Verhandlungen, m\u00f6chten mitgestalten und werden die T\u00fcr auch nicht zuschlagen. Jetzt muss aber die Hofheimer CDU f\u00fcr sich kl\u00e4ren, was ihre Priorit\u00e4ten sind. Ist ihr die Vorderheide II so wichtig, dass all das nicht mehr z\u00e4hlt, was 80% der auf der CDU-Mitgliederversammlung Anwesenden seinerzeit bewogen hatte, f\u00fcr Koalitionsverhandlungen mit uns statt mit der SPD zu stimmen? Man wird sehen.<\/div>\n
Etwas anderes war in den letzten zwei Monaten aber auch sehr lehrreich: N\u00e4mlich die seltsame Begleitmusik<\/strong> w\u00e4hrend der Verhandlungen von verschiedenen Seiten. Das Muster der Spielchen war immer: Man behauptet ohne jede Grundlage, die GR\u00dcNEN w\u00fcrden „um der Posten wegen“ mal diese, mal jene zentrale politische Position in den Koalitionsverhandlungen aufgeben und emp\u00f6rt sich dann mit gro\u00dfer Verve \u00fcber diesen (selbst erfundenen) „Verrat“. So manches in Form von Leserbriefen, „Offenen Briefen“ usw. dieser Machart gab es ja in letzter Zeit. Wer erfolgreich ist oder zumindest auf dem Weg dahin gesehen wird, darf halt wohl auf Fairness nicht hoffen.<\/div>\n
Dies gilt auch f\u00fcr das Thema „barrierefreier Umbau des Bahnhofs Lorsbach<\/strong>„, weswegen ich euch unsere Position aus erster Hand darlegen m\u00f6chte, wozu unsere Pressemitteilung vom vergangenen Donnerstag bestens geeignet ist:<\/div>\n
„Hofheims GR\u00dcNE stehen weiter geschlossen hinter dem barrierefreien Umbau des Bahnhofs Lorsbach
\nBereits vor der Kommunalwahl gab es Aufregung um die Realisierung des Bahnhofsumbaus in Lorsbach. Vorangegangen war, dass B\u00fcrgermeisterin Stang in ihrem Haushaltsplanentwurf diese Ma\u00dfnahme aus Spargr\u00fcnden erst gar nicht mehr aufgef\u00fchrt hatte.
\nAuf Antrag der GR\u00dcNEN, sowohl im Ortsbeirat Lorsbach wie auch in der Stadtverordnetenversammlung, wurden die Gelder aber mit einstimmigem Beschluss wieder in den Haushaltsplan aufgenommen. Vertreter aller Parteien sprachen sich in den \u00f6ffentlichen Sitzungen f\u00fcr diese Bauma\u00dfnahme aus.
\nIn der sitzungsfreien Zeit vor der Kommunalwahl wurde dieses Projekt aber bereits schon einmal durch den Magistrat blockiert. Auf Initiative der GR\u00dcNEN, die schon damals darauf aufmerksam machten, dass der Magistrat die Beschl\u00fcsse der Stadtverordnetenversammlung auszuf\u00fchren hat, kam wieder\u00a0Schwung in die Planungen.
\n\u201cNur die Stadtverordnetenversammlung darf dar\u00fcber entscheiden, welche Investitionen eine h\u00f6here Priorit\u00e4t genie\u00dfen als andere. Dies muss in einer ehrlichen und \u00f6ffentlichen Diskussion geschehen. Einstimmige Beschl\u00fcsse der Stadtverordnetenversammlung, wie beim Bahnhof Lorsbach, hat der\u00a0Magistrat auszuf\u00fchren.\u201d Dies waren schon vor der Kommunalwahl GR\u00dcNE Kernaussagen, wie die GR\u00dcNE Stadtverordnete Madlen Overdick betont. Umso erstaunter ist sie jetzt: \u201cHier geh\u00f6rt schon eine gro\u00dfe Portion Unverfrorenheit dazu, den W\u00e4hler auf diese Art und Weise wiederholt zu verschaukeln!\u00a0Die Kritiker dieses wichtigen Projektes sollen doch endlich den Mut haben, \u00f6ffentlich ihre Beweggr\u00fcnde darzulegen.\u201d
\nDer Bahnhofsumbau sei kein Prestigeobjekt, sondern eine absolut wichtige Ma\u00dfnahme f\u00fcr die Zukunft und die Wettbewerbsf\u00e4higkeit Hofheims und dessen Stadtteil Lorsbach. Denn gerade Lorsbach habe als einziger Hofheimer Stadtteil keinen Zugang zum barrierefreien \u00f6ffentlichen\u00a0Personennahverkehr. „Die in Hofheim gef\u00fchrten Diskussionen \u00fcber die wachsende \u00e4ltere Bev\u00f6lkerung,\u00a0Integration von Menschen mit Behinderungen, Parkplatznot in der Innenstadt und umweltschonende Mobilit\u00e4t scheinen nicht \u00fcberall\u00a0angekommen zu sein“.<\/div>\n
Wie in der Presse auch schon kolportiert, hat es sich auf unserer Seite im Magistrat um ein Versehen bei der Abstimmung gehandelt. Das ist ungl\u00fccklich, aber bei dem w\u00f6chentlichen Abstimmungsmarathon im Magistrat \u00fcber Berge von – meist erst in der Sitzung vorgelegten – Unterlagen ist dieser Irrtum halt leider ausgerechnet an einem f\u00fcr uns sehr wichtigen Punkt passiert. Das ist aber korrigierbar und wird korrigiert werden.<\/div>\n
Damit zu angenehmeren Nachrichten:<\/div>\n
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Der Kreisverband Main-Taunus l\u00e4dt euch ganz herzlich ein zum\u00a0GR\u00dcNEN Sommertreffen<\/strong> am Samstag, 6. August 2011,\u00a0ab 16 Uhr in der Gastst\u00e4tte Fl\u00f6rsheimer Bootshaus\u00a0(Dr.-Georg-von-Opel-Anlage 1, 65439 Fl\u00f6rsheim www.floersheimer-bootshaus.de<\/a> . F\u00fcr alle NAVI-Besitzer bitte Dr.-Konrad-Adenauer-Ufer eingeben).\u00a0Nach einer erfolgreichen Kommunalwahl und den deutlich vergr\u00f6\u00dferten GR\u00dcNEN Fraktionen im Kreistag und den Gemeinde- und Stadtparlamenten freuen wir uns, dieses Treffen f\u00fcr einen ungezwungenen Austausch nutzen zu k\u00f6nnen.\u00a0Der Kreisverband konnte im vergangenen Jahr zahlreiche neue Mitglieder gewinnen. F\u00fcr all diese besteht hier die M\u00f6glichkeit, kreisweit GR\u00dcNE Kontakte zu kn\u00fcpfen.\u00a0Wir haben f\u00fcr uns einen gro\u00dfen Tisch mit Mainblick auf der Terrasse reserviert. Sollte das Wetter nicht mitspielen, steht uns auch drinnen ausreichend Platz zur Verf\u00fcgung. <\/p>\n<\/div>\n
In Hofheim gibt es dabei folgende Treffpunkte f\u00fcr Radfahrerinnen und Radfahrer:<\/div>\n
Lorsbach, Treffpunkt vordere Talstra\u00dfe 14.00 Uhr
\nBusbahnhof Hofheim 14.20 Uhr<\/div>\n
Der Kreisvorstand freut sich auf gesellige Stunden beim GR\u00dcNEN Sommertreffen!<\/div>\n
Noch ein Hinweis: Simon Schnellrieder f\u00fchrt bei sich zu Hause in Langenhain Flugl\u00e4rmmessungen<\/strong> durch, deren Ergebnisse ihr auf www.schnellrieder.net<\/a> sehen k\u00f6nnt.<\/div>\n<\/div>\n
Soviel f\u00fcr heute.<\/div>\n
Mit ferienGR\u00dcNEN Gr\u00fc\u00dfen<\/div>\n
Oliver Christ<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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