{"id":765,"date":"2011-11-09T21:29:23","date_gmt":"2011-11-09T21:29:23","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=765"},"modified":"2011-11-09T21:29:23","modified_gmt":"2011-11-09T21:29:23","slug":"hofheimgrun-162011","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-hofheim.de\/?p=765","title":{"rendered":"HofheimGR\u00dcN 16\/2011"},"content":{"rendered":"

Liebe Freundinnen und Freunde,<\/p>\n

die Entwicklung in der Berliner Landespolitik in der vergangenen Woche war f\u00fcr mich ein D\u00e9j\u00e0-Vu. Dort waren es drei Kilometer Autobahn f\u00fcr 420 Millionen Euro, bei uns war es die Zerst\u00f6rung der Vorderheide<\/strong>, die wir GR\u00dcNE nicht mittragen wollten und konnten, wenn wir glaubw\u00fcrdig f\u00fcr einen Paradigmenwechsel im Umgang mit der Natur und mit endlichen Ressourcen eintreten wollen. Die Zerst\u00f6rung der Vorderheide – ein Gemeinschaftsprojekt der ganz gro\u00dfen Koalition aus SPD, CDU, FWG, FDP und BfH – ist jetzt leider beschlossene Sache. Einzig der Weg vor Gericht kann dies jetzt noch stoppen<\/strong>. Gut, dass der BUND in Zusammenarbeit mit dem Verein „Lebenswertes Hofheim“ diesen Weg jetzt beschreitet und wir werden alles uns M\u00f6gliche tun, die Klagenden zu unterst\u00fctzen.<\/div>\n
Gerade aber auch der Fall Berlin hat wieder etwas deutlich gemacht, was manch einem rot-GR\u00dcNEN Wechselw\u00e4hler oder -W\u00e4hlerin in den letzten Jahren vielleicht nicht mehr so pr\u00e4sent war: Uns GR\u00dcNE unterscheidet von allen anderen Parteien, von CDU, FDP aber auch von gro\u00dfen Teilen der SPD ein grunds\u00e4tzlich anderes Verst\u00e4ndnis dessen, was Fortschritt ist und welche Zukunftsentwicklung einerseits zu erwarten und andererseits erstrebenswert ist. Wer so unverbr\u00fcchlich wie in der 70ern des 20. Jahrhunderts an der Vorstellung von Wachstum durch Ausweitung von Infrastruktur und einem Mehr an Produktion, Konsum und Verkehr glaubt, f\u00fcr den sind wir mit unseren Positionen nat\u00fcrlich ein unverst\u00e4ndliches \u00c4rgernis; den sch\u00f6nen neuen Tiefbahnhof in Stuttgart wollen wir aus dieser Sicht t\u00f6richten oder gar b\u00f6swilligen GR\u00dcNEN ebensowenig wie die doch so lange ersehnte B519 neu und das herrliche neue Wohngebiet zu F\u00fc\u00dfen des Kapellenbergs.<\/div>\n
Was aber, wenn unsere Skepsis gegen\u00fcber diesem in Beton gegossenen Fortschritt berechtigt ist? Wenn dieses „weiter so und immer mehr“ sich nicht nur als zerst\u00f6rerisch erweist, sondern auch als wirtschaftlich nicht mehr tragf\u00e4hig? Wenn das in Gro\u00dfprojekte versenkte Geld fehlt, unsere Infrastruktur f\u00fcr die Zeit nach dem (bis heute immer noch) billigen \u00d6l vorzubereiten? Wenn z.B., ganz konkret, die Nachfrage nach Grundst\u00fccken an der Vorderheide nicht den vollmundigen Behauptungen der Bef\u00fcrworter entspricht und dann der \u00f6kologischen Entwertung die st\u00e4dtebauliche Ern\u00fcchterung folgt? Wenn weitere Stra\u00dfen oder auch hochsubventionierte Flugh\u00e4fen wie Kassel-Calden in 20 Jahren nicht der Garant wirtschaftlichen Wohlergehens, sondern durch ihr aufgrund von Rohstoffverteuerung und -Verknappung dann vielleicht unn\u00fctzes Dasein eine Last f\u00fcr die dann in der Verantwortung stehenden Menschen sind?<\/div>\n
Dann h\u00e4tte sich unsere Vorsicht, unser Bremsen als die eigentlich vern\u00fcnftige Haltung herausgestellt. Vieles spricht daf\u00fcr, dass sich diese Szenarien eher bewahrheiten als die Vorstellung bruchlosen, weiteren Wachstums nach der alten Logik.<\/div>\n
Wir brauchen nicht nur eine Energiewende – da ziehen wir zumindest auf kommunaler Ebene auch mit der SPD an einem Strang – sondern auch eine Verkehrswende und ein Paradigmenwechsel im Umgang mit endlichen Ressourcen, wozu auch und gerade der Boden im dicht besiedelten Ballungsraum \u00a0geh\u00f6rt.<\/div>\n
Grunds\u00e4tzliche Ver\u00e4nderungen verlangt auch die weltweite Finanzkrise<\/strong>, die ja nicht zuletzt eine Krise des deregulierten Kapitalismus ist. Um nicht weniger als die Zur\u00fcckgewinnung demokratisch-politischer Handlungsm\u00f6glichkeiten geht auch am kommenden Samstag bei einem weltweiten Aktionstag<\/strong>. <\/strong>Dessen Vorgeschichte begann dort, wo man es vielleicht am wenigsten erwarten konnte: Seit einigen Wochen nimmt ja in den USA eine linke, demokratische Bewegung Gestalt an, die mit der symbolischen Besetzung \u00f6ffentlicher Pl\u00e4tze diese Forderungen nach echter Demokratie und Einhegung der Marktkr\u00e4fte unterstreicht. „Occupy Wall Street“<\/strong> war der Anfang.<\/div>\n
Nun erreicht diese Bewegung Frankfurt<\/strong>. Die FNP schreibt dazu heute: \u00a0„Europa \u2013 eine griechische Trag\u00f6die“ hei\u00dft das Theaterst\u00fcck, mit dem die Globalisierungsgegner von Attac am Samstag um 12 Uhr ihre Demo beginnen wollen. Das Schauspiel am Brockhausbrunnen auf der Zeil, nahe der Hauptwache, soll von\u00a0der Griechenland-Krise handeln, aber auch die Rolle der Europ\u00e4ischen Zentralbank thematisieren. Denn gegen diese richtet sich die Attac-Demo, die um 13 Uhr in einen Marsch zum Willy-Brandt-Platz und um 14 Uhr in eine Abschlusskundgebung\u00a0ebendort m\u00fcnden soll.“<\/div>\n
Den ganzen Artikel unter:\u00a0http:\/\/www.fnp.de\/hk\/region\/lokales\/main-taunus\/demo-gegen-macht-der-banken_rmn01.c.9278425.de.html<\/a> .\u00a0Wer irgend kann, sollte dabei sein und ein Zeichen setzen daf\u00fcr, dass die Dauerkrise endlich bei der Wurzel gepackt wird. Aber wie?<\/strong><\/div>\n
Dazu schreibt unser Bundestagsabgeordneter Wolfgang Strengmann-Kuhn<\/strong> mit seinem Wissen und seiner Erfahrung als Wirtschaftswissenschaftler: „Banken sind immer noch „too big to fail“ und m\u00fcssen schon wieder gerettet werden. Wir m\u00fcssen endlich an die Ursachen der Krise ran: Die Banken m\u00fcssen verkleinert werden, das Eigenkapital der Banken muss erh\u00f6ht werden und mit der Gr\u00f6\u00dfe ansteigen,\u00a0notfalls durch Zwangsrekapitalisierung, Steuer- und Regulierungsoasen m\u00fcssen ausgetrocknet werden, Finanzmarktprodukte m\u00fcssen reguliert und zum Teil verboten werden, die Finanztransaktionssteuer muss eingef\u00fchrt werden und wir m\u00fcssen eine\u00a0Verm\u00f6gensabgabe einf\u00fchren, um damit die Kosten der Krise zu finanzieren.“<\/div>\n
Um einen Konflikt zwischen den Interessen vieler und dem Profit weniger ging es implizit auch bei einer Gerichtsentscheidung<\/strong> am gestrigen Tag. Und in diesem Fall haben erfreulicherweise die Interessen der Vielen – vorl\u00e4ufig – gesiegt: Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat vom 30. Oktober an ein absolutes Nachtflugverbot<\/strong> von 23.00 bis 5.00 Uhr am Frankfurter Flughafen verh\u00e4ngt, zumindest bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Hauptsache. Die Nacht ist zwar kurz, aber immerhin! Dabei hatten die Herrschaften von schwarz-gelber Landesregierung und Fraport eigentlich anderes im Sinn gehabt. Den Widerstand gegen die Flughafenerweiterung mit der Verhei\u00dfung eines Nachtflugverbots auszuhebeln, dieses Versprechen aber dann kaltl\u00e4chelnd zu kassieren, war deren Plan. Dem hat nun der Verwaltungsgerichtshof einen einstweiligen Riegel vorgeschoben. Hoffen wir, dass dies auch im Hauptverfahren Bestand hat!<\/div>\n
Am 21. Oktober, dem Tag der Inbetriebnahme der neuen Landebahn, wird es \u00fcbrigens eine Kundgebung unter dem Motto „Happy Landing? – Dirty Landing!“<\/strong> geben.\u00a0Und zwar von 13.00 bis 17.00 Uhr auf dem ehemaligen Hertie-Gel\u00e4nde in Fl\u00f6rsheim (Weilbacher Stra\u00dfe). Auch wir werden dort pr\u00e4sent sein!<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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