Liebe Freundinnen und Freunde,
ein Fülle von Informationen hat mich in den vergangenen Tagen erreicht. Ich möchte euch nichts davon vorenthalten und habe mich bemüht, die Veranstaltungshinweise und andere wichtige Infos thematisch und chronologisch zu ordnen, soweit dies möglich ist. Gleich mehrere Ankündigungen haben mit dem Thema „Atomausstieg/Energiewende“ zu tun. Dann geht es um den „GRÜNEN Tag“ des Landesverbandes und um einem sehenswerten Film zum schon wieder aus dem öffentlichen Bewusstsein verdrängten Topos „Ernährung“. Und natürlich will ich von unserer MV am vergangenen Montag berichten.
Fangen wir mit dem Letztgenannten an: Unsere MV fand in just jenem Raum statt, in dem knapp eine Woche zuvor Helmut Zöll zum ersten GRÜNEN Ortsvorsteher in einem Hofheimer Stadtteil gewählt wurde. Eines der vielen Ereignisse, die vor wenigen Monaten noch kaum jemand für möglich gehalten hätte. Es fühlt sich aber immer noch unvertraut an, über Initiativen im Ortsbeirat zu sprechen ohne den Argwohn, doch wieder von einer (CDU-) Mehrheit niedergestimmt zu werden. Es ist – am Tag der Wahl Winfried Kretschmanns zum Ministerpräsidenten – festzustellen, dass unsere Bedeutung wie auch unsere Akzeptanz in dieser Zeit deutlich zunimmt. Auch mir persönlich fängt die Kommunalpolitik wieder an, Spaß zu machen.
Auf der MV habe ich über die Vorhaben des Vorstands in der nächsten Zeit gesprochen; die gewachsene Verantwortung der GRÜNEN in Hofheim mit einer aus zwölf Personen bestehenden Gruppe von 10 Stadtverordneten und zwei Magistratsmitgliedern macht es notwendig, das Verhältnis dieser großen Fraktion zum Vorstand neu zu bestimmen und auszutarieren. Vor allem sehen wir eine klarere Struktur und Aufgabenverteilung im Vorstand als notwendig an, eventuell ist auch an eine Vergrößerung des Vorstands zu denken, um eben Aufgaben besser verteilen und dabei auch den Einen oder die Andere ohne Mandat in die aktive Arbeit einbeziehen zu können. Denn auch die Zahl unserer Mitglieder wächst und nimmt Kurs auf die 50. Dies alles macht auch eine Überarbeitung unserer mittlerweile sechs Jahre alten Satzung notwendig. Während ursprünglich die nächste MV am 6. Juni unsere Jahreshauptversammlung sein sollte, gehen unsere Überlegungen nun in die Richtung, an diesem Termin eine Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung unserer Satzung einzusetzen und dann im Herbst auf neuer Grundlage die Jahreshauptversammlung abzuhalten.
Da bei den Gesprächen mit den anderen Parteien in Hofheim noch nichts zur Entscheidungsreife gediehen ist, rückte dann ein aktuelles Thema in den Vordergrund: Nämlich die Auflagen des Landrates bei der Genehmigung des Hofheimer Haushaltes für 2011. Herr Gall hat ja schön die Kommunalwahl abgewartet, ehe er den ihm seit Dezember 2010 vorliegenden Haushalt mit – die Kommunale Selbstverwaltung strangulierenden – Auflagen genehmigt hat. Unsere Ablehnung dieses Schrittes haben wir in einer Pressemitteilung begründet:
Haushaltskonsolidierung ja – aber in eigener Verantwortung und ohne Eingriffe in die Selbstverwaltung des Hofheimer Stadtparlaments
Hofheimer GRÜNE gegen Auflagen des Landrats zum Haushalt 2011
„Wir hätten von Herrn Landrat Gall schon mehr Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung und einen Vertrauensvorschuss gegenüber der neugewählten Hofheimer Stadtverordnetenversammlung erwartet“, kommentieren die Haushaltsfachleute der Hofheimer Grünen, die Stadtverordneten Madlen Overdick und Georg Müller, die umfangreichen Auflagen, die der Landrat als Aufsichtsbehörde mit der Genehmigung des Haushalts 2011 erlassen hat.
Irritiert hat die Grünen zum einen der Zeitpunkt des Schreibens. Obwohl der Haushalt bereits Mitte Dezember 2010 beschlossen und übersandt wurde, kam die Antwort des Landrats erst mit Datum vom 27. April 2011. „Damit ist ein Drittel des Haushaltsjahres bereits gelaufen und das Schreiben kommt mitten in die Zeit der Konstituierung der neu zusammengesetzten städtischen Gremien, die noch nicht wirklich handlungsfähig sind und schon weitreichende Entscheidungen treffen sollen.“
Vor allem aber halten die Hofheimer Grünen, die das Thema auch bei der Mitgliederversammlung am 9. Mai 2011 intensiv beraten haben, die Auflagen im Paket für einen unverhältnismäßigen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. „Die Aufsicht soll so gehandhabt werden, dass die Entschlusskraft und die Verantwortungsfreudigkeit der Gemeinden nicht beeinträchtigt werden“ zitiert Georg Müller den § 135 der Hessischen Gemeindeordnung.
Die Grünen setzen sich mit Nachdruck dafür ein, dass „Hofheim seine Hausaufgaben bei der Haushaltskonsolidierung in eigener Verantwortung macht – und zwar gründlich und vor allem nachhaltig“ (Overdick). Hierzu haben sie in der Vergangenheit immer wieder Vorschläge gemacht, so zu einer klaren Prioritätenliste für Bauvorhaben und einer präzisen Angabe aller Folgekosten. In ihrem Programm zur Kommunalwahl haben die Grünen der kommunalen Finanzpolitik ein ganzes Kapitel gewidmet. Die Erhöhung des Hebesatzes zur Grundsteuer B, die nun der Landrat verlangt, ist auch eine langjährige Forderung der Grünen.
Im Ergebnishaushalt, also bei den laufenden Ausgaben, in den 7,5 verbleibenden Monaten des Jahres 2011 mindestens 2 Millionen Euro einzusparen, halten die Grünen aber für unrealistisch und wollen die dazu erforderlichen drastischen Kürzungen bei den sozialen und kulturellen Leistungen der Stadt Hofheim um jeden Preis vermeiden.
Auch dass künftig jeder einzelne Kredit dem Landrat zur Genehmigung vorgelegt werden soll, stößt bei den Grünen auf Ablehnung: „Dann werden die Prioritäten nicht mehr in den gewählten Gremien, sondern in der Landesbehörde entschieden. Ein für die Bürgerinnen und Bürger transparentes Verfahren wird das nicht sein.“
Um die eigene Handlungsfreiheit zu schützen, werden die GRÜNEN im Magistrat beantragen, vorsorglich Widerspruch gegen den Genehmigungserlass einzulegen. „Dadurch gewinnen wir etwas Zeit und der neue Magistrat wie der Haupt- und Finanzausschuss, der sich am 31. Mai konstituieren wird, haben überhaupt eine Chance zur Beratung“, so die neuen grünen Magistratsmitglieder Joachim Straßburger und Waldemar Haux.“
Was mich auch besonders ärgert: Seit Jahren haben wir eine maßvolle Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B gefordert. Wäre dies nicht von der alten CDU/FDP-Koalition stets abgelehnt worden, wäre die Haushaltssituation erst gar nicht so prekär geworden. Wir werden diese Thematik zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit in den nächsten Monaten machen und haben deshalb auf der MV eine AG „Haushalt“ eingesetzt, die ein alternatives Konzept zur Haushaltskonsolidierung erarbeiten wird, in dem es nicht nur um Einsparungen, sondern auch um eine Verbesserung der Einnahmesituation gehen wird. Soviel zur letzten MV. Die nächste – am 6. Juni – wird übrigens im Lorsbacher Gemeindezentrum stattfinden.
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Bevor ich zu den Veranstaltungshinweisen zum Thema „Energiewende“ komme, noch ein
Filmtip in anderer Sache:
GOOD FOOD, BAD FOOD – ANLEITUNG FÜR EINE BESSERE LANDWIRTSCHAFT. Was haben französische Mikrobiologen, die Millionen Wanderarbeiter Brasiliens, Vandana Shivas experimentelle Bauernhöfe in Indien und die Landwirte der weltgrößten Bioplantage in der Ukraine gemeinsam? Alle verfolgen sie ein gemeinsames Ziel: die Verbesserung der Bodenqualität und die Wiederherstellung der Saatenvielfalt – zum Schutz der Umwelt und für gesündere Lebensmittel. Die französische Regisseurin Coline Serreau zeigt in ihrem neuen Dokumentarfilm Menschen, die dagegen kämpfen, dass unsere Böden durch chemische Dünger und Pestizide vergiftet werden. Und die sich dagegen wehren, dass nur wenige skrupellose Konzerne weltweit das Saatgutangebot kontrollieren und die Bauern erpressen. Dieser sicher sehenswerte Film läuft auch im Cinepark Hofheim im Chinoncenter und zwar: So. 15.05. 15.30 Uhr, Mo. 16.05. 20.15 Uhr und Mi. 18.05. 18.00 Uhr.
Hier ein Trailer.——————–
Nun aber zu den verschiedenen energiepolitischen Aktivitäten: Weiterhin gibt es jeden Montag kreisweite
Mahnwachen unter dem Motto
„Fukushima lehrt : Atomkraftwerke – endgültig abschalten“. Als nächstes am 16. Mai um 18.00 Uhr in Liederbach am Parkplatz vor dem Rathaus. Auch ein
bundesweiter Anti-Atom-Aktionstag steht bevor: Am Samstag, dem 28. Mai werden in zwanzig deutschen Großstädten Menschen auf die Straßen gehen, um anlässlich des bevorstehenden Endes von Merkels Moratorium darauf zu drängen, dass die im Zuge dieser Maßnahme abgeschalteten AKW’s nicht mehr ans Netz gehen und endgültig stillgelegt werden und dass der Atomausstieg schnellstmöglich vollzogen wird. Eine dieser Kundgebungen wird in
Frankfurt stattfinden. Treffpunkt ist um 12.30 Uhr am Hauptbahnhof („Kaisersack“), von wo sich der Demonstrationszug zur Kundgebung um 15.00 Uhr am Römerberg bewegen wird. Wir planen, als Gruppe von Hofheim aus mit der Bahn zur Demo zu fahren und treffen uns um 11.30 Uhr an Gleis 3 des Hofheimer Bahnhofs. Weitere Informationen zum Aktionstag unter
http://anti-atom-demo.de/Die andere Seite der Medaille ist der Ausbau der Regenerativen Energien. Die Grüne Jugend Main-Taunus besucht am Samstag, dem 21. Mai deshalb die juwi-Gruppe in Wörrstadt. juwi gehört zu Europas führenden Projektentwicklern in den Bereichen Wind-, Solar- und Bioenergie. Darüber hinaus erforscht juwi Potenziale weiterer regenerativer Energieformen und arbeitet mit verschiedenen Verbänden und Institutionen zur Steigerung der Energieeffizienz zusammen. Die Gruppenfahrt, zu der natürlich auch Interessierte jeden Alters willkommen sind, erfolgt mit der Bahn ab Bahnhof Hattersheim. Abfahrt ist 8.59 Uhr. Das Programm sieht dann folgendermaßen aus:
11.00 – 12.00 Uhr: Vortrag über juwi und zu erneuerbaren Energien
12.00 – 12.45 Uhr: Besichtigung des Windparks
Rückkehr in Hattersheim ist um 14.30 Uhr oder 15.00 Uhr je nach Zugverbindung und Dauer der Führung. Wer von euch Interesse hat mitzukommen, meldet sich bitte bis Mittwoch, 18. Mai an info(at)gj-mtk.de Die Teilnehmerzahl ist auf max. 20 Personen begrenzt. Daher gilt, wer zuerst kommt mahlt zuerst!
Und noch etwas ganz praktisches zu dem Thema in Hofheim: Die Solargenossenschaft „Solarinvest Hofheim a.Ts. eG“ ist gegründet und wird gerade ins Genossenschaftsregister eingetragen. Ziel ist der Bau einer auf Genossenschaftsbasis finanzierten, großen Photovoltaikanlage auf einem Dach in Diedenbergen.
Deshalb möchte ich euch bitten, zu überlegen, ob Ihr Genossenschaftsanteile erwerben wollt und auch in eurem Bekanntenkreis über die Solargenossenschaft zu informieren. Weitere Infos gibt es unter www.solarinvest-hofheim.de oder bei Wilfried Hölzer, Neugasse 57, 65719 Hofheim, wilfried(at)hoelzer.info .
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Nun noch etwas thematisch anderes: Der diesjährige GRÜNE TAG des Landesverbandes findet leider am selben Tag wie die Anti-Atom-Demo statt. Unter der Überschrift „Die Zukunft der Demokratie“ wird in Offenbach (Rudolf-Koch-Schule, Schlossstr. 50, (S-Bahn Marktplatz) diese Tagesveranstaltung mit Workshops und Diskussionen stattfinden. Für die Auftaktrede konnte Hildegard Hamm-Brücher gewonnen werden. Weitere Infos und Anmeldung unter
www.gruene-hessen.de/gruenertag .
