06.05.2011 – HOFHEIM
BfH kickt sich selbst raus und FDP kommt rein
hofheim (mwo) – Richtig spannend war es bis zum Schluss bei der Magistratswahl in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend in der Stadthalle. Denn kaum waren die Stimmen ausgezählt nach der geheimen Wahl, ging das große Rätselraten los. Allem voran sind nur 44 gültige Stimmen von den komplett erschienenen 45 Stadtverordneten abgegeben worden, wodurch sich schon mal der Rechenschlüssel verändert hat. Und während die CDU-Liste nicht von allen 17 CDU-Parlamentariern (sondern nur von 16) angekreuzt wurde, und auch die BfH-Liste nicht von allen beiden BfH-Abgeordneten (sondern nur von einem) gewählt worden ist, hat es bei der SPD einen Stimmenzuwachs von anderer Seite gegeben (11 Stimmen für die Liste bei 10 Parlamentariern).
Dafür ist die SPD jetzt mit drei anstatt mit nur zwei ehrenamtlichen Stadträten im Magistrat vertreten. Die BfH-Fraktion hat sich dagegen selbst aus dem Magistrat gekickt mit ihrem unerklärlichen Wahlverhalten, wegen dem am Ende noch einmal die Wahlzettel genauestens kontrolliert worden sind. Denn so ist der restliche Magistratssitz nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren zwischen den Grünen und der FDP ausgelost worden, die jetzt als glückliche Losgewinner wieder einen Liberalen im Magistrat haben. Ansonsten wäre auch die FDP nicht mehr dort vertreten gewesen.
Kommt eine rot-grüne Koalition zustande, dann hätte Bürgermeisterin Gisela Stang (SPD) eine hauchdünne Mehrheit im Magistrat. Schwarz-Grün wie in Eschborn und jetzt auch in Eppstein würde dagegen beiden Koalitionspartnern eine satte Mehrheit im Hofheimer verschaffen. Wer mit wem zusammengehen wird, ist aber noch längst nicht heraus. Grünen-Fraktionschefin Marianne Knöss hat jedenfalls am Mittwochabend im Nachgang der Stadtverordnetenversammlung anklingen lassen, dass Koalitionsverhandlungen sowohl mit der SPD als auch mit der CDU nur äußerst zäh in Gang kommen. Das könnte wiederum auf eine große Koalition hindeuten. Aber so lange noch nicht einmal klar ist, ob die Zahl der ehrenamtlichen Stadträte in der Juni-Sitzung nicht doch noch erhöht wird, damit wieder alle Fraktionen vertreten sind, wird sich auch das Koalitionsroulette noch drehen. Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Vater (CDU) hat jedenfalls nach der aktuellen Sitzung betont, dass Sondierungsgespräche bezüglich der Magistratsgröße anstehen. Davon würden neben der CDU auch die Grünen profitieren, und die Bürger für Hofheim wären wieder im Magistrat vertreten. Angesichts der strengen Auflagen und Einspar-Forderungen, mit denen jetzt der Haushalt genehmigt worden ist, wird die Frage der Magistratsausweitung auch mit den dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten zu betrachten sein.
Kein Linken-Stadtrat
Die Linkspartei, die mit ihrem einen Abgeordneten (Bernd Hausmann) keinen Fraktionsstatus hat, würde aber auch bei einer moderaten Magistrats-Aufstockung wahrscheinlich nicht vertreten sein. SPD-Fraktionschef Werner Wittchen hat wohl im Sinne aller anderen Fraktionen im Stadtparlament betont, dass der Magistrat dafür nicht auf die für einen Linken-Einzug nötige Zahl von ehrenamtlichen Stadträten aufgestockt wird. Allerdings ist man dem Linken-Abgeordneten Bernd Hausmann jetzt insoweit nachgekommen, als das die Ein-Mann-Partei im Parlament auch Anfragen und Anträge stellen kann. Das war in der alten Fassung der Geschäftsordnung, die jetzt einstimmig aktualisiert worden ist, nur den Fraktionen vorbehalten.
Bekannte Gesichter
Im neuen Magistrat sitzen größtenteils bekannte Gesichter von altgedienten ehrenamtlichen Stadträten, die teilweise schon sehr lange mit von der Partie sind im ausführenden Organ der Stadtverordnetenversammlung. Dazu gehört bei der CDU allem voran Wolfgang Sittig. Aber auch Dagmar Siegemund und Johann Pauly sind schon lange dabei als ehrenamtliche Stadträte. Obwohl Rudolf Sonner wegen der Stimmverluste der CDU nicht mehr in die Stadtverordnetenversammlung hinein gewählt worden war, ist er nun über die Magistratsliste doch noch ins Parlament gekommen, wo er schon von 2006 bis zur Kommunalwahl ehrenamtlicher Stadtrat war.
Ähnlich sieht es bei der SPD aus, die von Wulf Baltruschat und Harald Mollenhauer im Magistrat vertreten wird. Neu hinzugekommen auf Seite der Sozialdemokraten im Magistrat ist Elisabeth Schmitt, die aber schon lange im Stadtparlament sitzt und ebenso lange schon den Sozialausschuss geleitet hat. Ganz neu im Magistrat ist Waldemar Haux, der für die Grünen erstmalig in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden ist. Auf eine gewisse Parlamentserfahrung kann jedoch schon Joachim Straßburger blicken, der als erster Kandidat auf der Grünen-Wahlliste für den Magistrat stand und dort jetzt auch die Ökopartei vertritt. Für die FWG ist Wilfried Stierstädter nun als ehrenamtlicher Stadtrat gewählt worden, der allerdings auch schon Parlamentserfahrung hat. Neben CDU-Stadtrat Wolfgang Sittig hat auch die FDP ihr Magistrats-Urgestein Dr. Willi Steckelberg wieder als ehrenamtlichen Stadtrat einbringen können.
Hofheimer Zeitung vom 06.05.2011