HofheimGrün 12/2011

über viele Wochen hinweg hat unsere Verhandlungsgruppe Gespräche mit der CDU über eine mögliche Koalition geführt. Diese Gespräche sind „außerordentlich positiv, konstruktiv, in angenehmer Gesprächsatmosphäre und mit bisher beeindruckendem Ergebnis verlaufen“, wie Marianne Knöss es formuliert hat. Schon in unserem Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen hatten wir aber auch sehr klar verdeutlicht, dass es weder für die B519 neu noch für das Neubaugebiet Vorderheide II unsere Zustimmung geben wird. Dies war auch der CDU bekannt, als diese unser Verhandlungsangebot angenommen hatte. Zu keinem Zeitpunkt hat unsere Verhandlungsgruppe der CDU Hoffnungen gemacht, es könne bei dem nun zum Knackpunkt gewordenen Projekt Vorderheide II einen Spielraum geben; vielmehr haben wir den Christdemokraten einen unserer Meinung nach fairen Vorschlag gemacht, mit dem Thema umzugehen: Nämlich es aus einem möglichen Koalitionsvertrag auszuklammern und darüber jeweils nach Fraktionspositionen abzustimmen. Ein großes Zugeständnis von uns war dies übrigens. Die Maximalposition wäre ja gewesen, das Zustandekommen einer Koalition mit der CDU von einem Verzicht auf die Vorderheide ll abhängig zu machen. Es ist schade, dass die CDU den von uns aufgezeigten Weg nicht mitgehen wollte. Sie hat nämlich, wie uns am Mittwoch mitgeteilt wurde, die Koalitionsverhandlungen „eingefroren“. Im Klartext heißt das: Sie will nun mit der SPD sondieren.

Wir bedauern diese Entwicklung sehr, wir wollten den Erfolg der Verhandlungen, möchten mitgestalten und werden die Tür auch nicht zuschlagen. Jetzt muss aber die Hofheimer CDU für sich klären, was ihre Prioritäten sind. Ist ihr die Vorderheide II so wichtig, dass all das nicht mehr zählt, was 80% der auf der CDU-Mitgliederversammlung Anwesenden seinerzeit bewogen hatte, für Koalitionsverhandlungen mit uns statt mit der SPD zu stimmen? Man wird sehen.

Etwas anderes war in den letzten zwei Monaten aber auch sehr lehrreich: Nämlich die seltsame Begleitmusik während der Verhandlungen von verschiedenen Seiten. Das Muster der Spielchen war immer: Man behauptet ohne jede Grundlage, die GRÜNEN würden „um der Posten wegen“ mal diese, mal jene zentrale politische Position in den Koalitionsverhandlungen aufgeben und empört sich dann mit großer Verve über diesen (selbst erfundenen) „Verrat“. So manches in Form von Leserbriefen, „Offenen Briefen“ usw. dieser Machart gab es ja in letzter Zeit. Wer erfolgreich ist oder zumindest auf dem Weg dahin gesehen wird, darf halt wohl auf Fairness nicht hoffen.

Dies gilt auch für das Thema „barrierefreier Umbau des Bahnhofs Lorsbach„, weswegen ich euch unsere Position aus erster Hand darlegen möchte, wozu unsere Pressemitteilung vom vergangenen Donnerstag bestens geeignet ist:

„Hofheims GRÜNE stehen weiter geschlossen hinter dem barrierefreien Umbau des Bahnhofs Lorsbach
Bereits vor der Kommunalwahl gab es Aufregung um die Realisierung des Bahnhofsumbaus in Lorsbach. Vorangegangen war, dass Bürgermeisterin Stang in ihrem Haushaltsplanentwurf diese Maßnahme aus Spargründen erst gar nicht mehr aufgeführt hatte.
Auf Antrag der GRÜNEN, sowohl im Ortsbeirat Lorsbach wie auch in der Stadtverordnetenversammlung, wurden die Gelder aber mit einstimmigem Beschluss wieder in den Haushaltsplan aufgenommen. Vertreter aller Parteien sprachen sich in den öffentlichen Sitzungen für diese Baumaßnahme aus.
In der sitzungsfreien Zeit vor der Kommunalwahl wurde dieses Projekt aber bereits schon einmal durch den Magistrat blockiert. Auf Initiative der GRÜNEN, die schon damals darauf aufmerksam machten, dass der Magistrat die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auszuführen hat, kam wieder Schwung in die Planungen.
“Nur die Stadtverordnetenversammlung darf darüber entscheiden, welche Investitionen eine höhere Priorität genießen als andere. Dies muss in einer ehrlichen und öffentlichen Diskussion geschehen. Einstimmige Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, wie beim Bahnhof Lorsbach, hat der Magistrat auszuführen.” Dies waren schon vor der Kommunalwahl GRÜNE Kernaussagen, wie die GRÜNE Stadtverordnete Madlen Overdick betont. Umso erstaunter ist sie jetzt: “Hier gehört schon eine große Portion Unverfrorenheit dazu, den Wähler auf diese Art und Weise wiederholt zu verschaukeln! Die Kritiker dieses wichtigen Projektes sollen doch endlich den Mut haben, öffentlich ihre Beweggründe darzulegen.”
Der Bahnhofsumbau sei kein Prestigeobjekt, sondern eine absolut wichtige Maßnahme für die Zukunft und die Wettbewerbsfähigkeit Hofheims und dessen Stadtteil Lorsbach. Denn gerade Lorsbach habe als einziger Hofheimer Stadtteil keinen Zugang zum barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr. „Die in Hofheim geführten Diskussionen über die wachsende ältere Bevölkerung, Integration von Menschen mit Behinderungen, Parkplatznot in der Innenstadt und umweltschonende Mobilität scheinen nicht überall angekommen zu sein“.

Wie in der Presse auch schon kolportiert, hat es sich auf unserer Seite im Magistrat um ein Versehen bei der Abstimmung gehandelt. Das ist unglücklich, aber bei dem wöchentlichen Abstimmungsmarathon im Magistrat über Berge von – meist erst in der Sitzung vorgelegten – Unterlagen ist dieser Irrtum halt leider ausgerechnet an einem für uns sehr wichtigen Punkt passiert. Das ist aber korrigierbar und wird korrigiert werden.

Damit zu angenehmeren Nachrichten: