Liebe Freundinnen und Freunde GRÜNER Politik in Hofheim,
fast genau ein Jahr ist es nun her, dass es in Fukushima in Folge von Erdbeben und Tsunami zur Kernschmelze in drei der sechs Reaktoren kam. Zehntausende Menschen haben ihre Heimat wohl für immer verloren, viele wurden erhöhter Radioaktivität ausgesetzt. Wirklich unter Kontrolle sind die havarierten Atomrektoren bis heute nicht und niemand weiß, ob sich die Situation nicht noch einmal zuspitzen wird. Auch die gesundheitlichen Folgen für Hunderttausende in der Umgebung des Kraftwerks sind noch nicht abschätzbar.
Eigentlich hat diese Katastrophe in einem hochtechnisierten Land wie Japan endgültig bewiesen, dass die Atomenergie weder technisch beherrschbar noch ihre Nutzung gesellschaftlich und politisch verantwortbar ist; dennoch fällt schon jetzt wieder der Schleier der Verdrängung über die Ereignisse vom März 2011. Darauf setzend, treibt die in vielen Ländern immer noch sehr starke Atomlobby ihre alte Agenda voran und findet in der Politik dieser Länder vielfach willige Helfer.
In Deutschland hat die schwarz-gelbe Bundesregierung zwar zumindest nominell eine 180-Grad-Wende vollzogen, die von manchen Verteidigern des Status Quo in den Medien als „überhastet“ bezeichnet wurde. Dabei geht die Energiewende seit dem Jahr 2000 schon ihren Gang, die rot-GRÜNE Regierung hatte mit dem Atomausstiegsbeschluss und dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dazu die Basis geschaffen. Alle Prognosen über der Zuwachs an Erneuerbaren Energien sind in dieser Zeit jeweils übertroffen worden. Was Schwarz-Gelb also tatsächlich hastig – aus Angst vor den Wählenden – zurückgenommen hatte, waren die eigenen, irrlichternden Beschlüsse zu Laufzeitverlängerungen aus dem Jahr 2010.
Eine solche Geisterfahrerei erleben wir jetzt gerade wieder: Im Bundestag soll ein Gesetz durchgepeitscht werden, das nur als Solarausstiegsgesetz bezeichnet werden kann. Die Einspeisevergütungen für Solarstrom werden danach ab April derart drastisch gesenkt, dass sich viele Solar-Projekte nicht mehr lohnen werden, auch solche, die in Hofheim noch geplant sind. Dabei ist es von Anfang an die Logik des EEG gewesen, auch die Photovoltaik durch eine planvolle, schrittweise Verminderung der Förderung an die Konkurrenzfähigkeit auf dem Energiemarkt heranzuführen, was auch schon ein gutes Stück erfolgt ist. Die brutalen Hauruck-Kürzungen der Bundesregierung zerstören nun aber Planungs- und Investitionssicherheit. Mit diesem Bubenstreich lassen die Herren Rösler und Röttgen ernsthafte Zweifel aufkommen, ob sie den Erfolg der Energiewende tatsächlich wollen.
In einem Strommix, in dem Sonne und Wind den Takt vorgeben, haben unflexible fossile Großkraftwerke nämlich keinen Platz mehr. Photovoltaik-Anlagen führen zwangsläufig zu einer dezentralen Stromversorgung. Dies aber ist den großen Stromkonzernen ein Dorn im Auge, sie finden in der Bundesregierung eifrige Erfüllungsgehilfen, wie schon damals bei den Laufzeitverlängerungen.
Dazu zwei empfehlenswerte Links:
HR-Interview mit Rainer Baake (Während der rot-GRÜNEN Bundesregierung Staatssekretär im Umweltministerium und heute Vorsitzender der Deutschen Umwelthilfe) (Dauer rund 25 Minuten!)
Der Kreisverband lädt am Samstag, dem 17. März 2012 ganz herzlich ein zum Tag der offenen Kreisgeschäftsstelle von 10.00 bis 13.00 Uhr in der Oskar-Meyrer-Straße 32a. Unter dem Motto „Kommen – schauen – fragen – reden“ stehen von 10.00 bis 11.00 Uhr Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB), von 11.00 bis 12.00 Uhr Albrecht Kündiger aus dem Kreistag und von 12.00 bis 13.00 Uhr die beiden Vorsitzenden des GRÜNEN Kreisverbandes, Regina Vischer und Olaf Jahnke, für Gespräche zu Verfügung.
Unsere nächste Mitgliederversammlung findet am Dienstag, dem 27. März 2012 im „Alten Hof“ in Wallau statt. Wie ihr der – wie immer separat als PDF verschickten – Einladung entnehmen könnt, beginnen wir wieder um 19.30 Uhr mit dem lockeren, informellen Zusammenkommen und steigen um 20.00 Uhr pünktlich in die Tagesordnung ein. Diese umfasst unter anderem die Themen Fluglärm, Neubau der Stadtbücherei und – wir sind ja in Wallau – auch die Zukunft der „Ländcheshalle“. Wir würden uns freuen, viele von euch im „Alten Hof“ zu sehen.
Im Mai werden übrigens zwei Highlights in kurzem Abstand aufeinander folgen: Am Freitag, dem 11. Mai 2012 wollen wir mit der Veranstaltung „DIE GRÜNEN und der Pazifismus“ ein kontroverses Thema aufgreifen. Ab 19.00 Uhr werden, moderiert von Kordula Schulz-Asche, vier GRÜNE das Thema von unterschiedlichen Seiten beleuchten: Tom Koenigs (MdB) aus seiner Erfahrung als UN-Diplomat im Kosovo und in Afghanistan, unser Hofheimer Mitglied Dr. Gert Krell als Friedensforscher, Christian Otto als junger GRÜNER, Politologe und Buchautor sowie Gerrit Hohmann als Offizier der Bundeswehr.
Ein Thema, bei dem es Streit geben kann und soll.
Harmonisch zugehen darf es dann aber wieder zwei Tage später bei der GRÜNEN Radtour 2012 am Sonntag, dem 13. Mai. Um 10.00 Uhr wird es am Hofheimer Busbahnhof los gehen. Unser Ziel wird diesmal Eltville im Rheingau sein. Wir werden in einer Gaststätte am Rheinufer einen Tisch zum Mittagessen reservieren und planen einen Rundgang durch die Altstadt mit Besichtigung des Rosengartens in der kurfürstlichen Burg. Auch auf der Stecke gibt es manch Nettes, wie den Schiersteiner Hafen mit der „Kunst-Mole“ , oder auch die Strandbar an der Kasteller Reduit. Für ermattete Radlerinnen und Radler besteht übrigens von vielen Orten eine Rückfahrmöglichkeit mit der Bahn.