unsere erste Mitgliederversammlung im GRÜNEN Jahr 2013 wird uns nach Wallau führen, wo derzeit heftig über die Zukunft der Ländcheshalle gestritten wird. Wieder einmal vermag die schwarz-rote Koalition es nicht, einen schwierigen Entscheidungsprozess transparent und unter angemessener Einbeziehung aller Betroffenen zu gestalten, was zu der derzeitigen Polarisierung beigetragen hat. Auch wir als GRÜNE Fraktion sehen uns in dieser Frage durch die hauptamtlichen Magistratsmitglieder nicht ausreichend beteiligt und informiert. Gemeinsam mit unserem Bürgermeisterkandidaten Horst Schneider möchten wir uns nun vor Ort darüber informieren, was engagierte Wallauerinnen und Wallauer uns zu diesem Thema sagen wollen. In diesem Sinne gibt es vor der MV auch diesmal wieder ein „Quer gebabbelt“. Beide ineinander übergehende Termine finden statt am Mittwoch, dem 20. Februar 2013 im „Alten Hof“ in Wallau, um 18.30 Uhr das „Quer gebabbelt“, um 20.00 Uhr die MV, zu der selbstverständlich wie immer auch Nichtmitglieder herzlich eingeladen sind. Die Tagesordnung entnehmt ihr bitte der separat als PDF verschickten Einladung. Eine Bitte noch dazu: Es ist mitunter nicht ganz einfach, in den Stadtteilen geeignete Räume für öffentliche Termine zu finden. Auch in diesem Fall freut sich die Gaststätte, in der wir tagen, sehr über rege Bestellungen an Speisen und Getränken eurerseits. Dies würde es auch uns erleichtern, zukünftig diesen Raum wieder für eine Veranstaltung zu bekommen.
Aufmerksam machen möchten wir euch auch auf eine sicher spannende Veranstaltung: Die GRÜNE Jugend und der GRÜNE Kreisverband Main-Taunus laden zu einem Diskussionsabend „Vom arabischen Frühling zum arabischen Winter“ am 4. Februar 2013, 19.00 Uhr, in den Martha-Höpfner-Saal der Hofheimer Stadthalle ein. Über die aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt informiert und diskutiert Omid Nouripour (MdB), der sicherheitspolitische Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion.
Im Dezember 2010 begannen Proteste in Tunesien gegen jahrzehntelange Demütigung und eine heikle wirtschaftliche Lage, die Armut und Perspektivlosigkeit zu Dauerzuständen machte. Die Entstehung des „Arabischen Frühlings“ sowie das daraus resultierende Umdenken in der arabischen Welt schlossen die Forderung der Bevölkerung nach Demokratie und den Sturz der herrschenden tyrannischen Regime ein. Zwei Jahre nach Beginn des „Arabischen Frühlings“ richten sich die Blicke gespannt auf die politische Zukunft einer ganzen Region. Entstehen hier freiheitliche, demokratische Staaten oder versinken sie im politischen Chaos? Welche Hoffnungen gibt es für ein Ende des blutigen Bürgerkriegs in Syrien? Und welche Auswirkungen haben diese Entwicklungen auf Deutschland und Europa?
Nach diesem ernsten Thema wirft aber auch ein unterhaltsamer Abend seine Schatten voraus: Der Politische Aschermittwoch im Hattersheimer Posthofkeller. Am 13. Februar um 19.30 Uhr ist es wieder so weit, mit leckeren Speisen und illustren Gästen!
Einige Sätze noch zu dem gemeinsamen Wahltermin von Bundestags- und Landtagswahl: Die hessische Landesregierung hat lange hin und her taktiert, als es um die Frage ging, wann die nächste Landtagswahl stattfindet. Die Abwahl der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen am vorletzten Sonntag hat Volker Bouffier und Jörg-Uwe Hahn endgültig klargemacht, dass die erschöpfte und verbrauchte schwarz-gelbe Landesregierung keinerlei Chance auf Wiederwahl hat, wenn es einen eigenständigen hessischen Landtagswahlkampf gibt. In ihrer panischen Angst vor dem Urteil der Wählerinnen und Wähler wollen sie sich jetzt unter Angela Merkels Rettungsschirm flüchten. Wir werden also gemeinsam mit der Bundestagswahl einen neuen hessischen Landtag wählen. Dies geschieht voraussichtlich am 22. September. Wir sind sicher, dass dieses taktische Manöver Schwarz-Gelb in Hessen nicht retten wird. Wer eine so desaströse Bilanz vorzuweisen hat, der wird abgewählt, egal an welchem Wahltag.
Für uns als GRÜNE bedeutet das, dass wir am 22. September einen Super-Wahltag haben, wie es ihn in Hessen noch nie gegeben hat. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit euch. Wir sind sicher, dass jeder und jede von euch im August und September hoch motiviert dafür kämpfen wird, dass wir als starke Hessen-GRÜNE dafür sorgen, dass der Regierungswechsel gelingt. Für unsere parteiinternen Planungen ergeben sich aus dem vorgezogenen Wahltermin einige Veränderungen. Es bleibt bei den für die Landesmitgliederversammlung vorgesehenen Terminen im April (Gießen) und im Mai (Stadtallendorf). Den Programmprozess müssen wir nun beschleunigen und das Landtagswahlprogramm schon im Mai statt im August beschließen. Die August-LMV findet dafür nicht statt. Der Landesverband wird die Aufstellung der Liste für den Landtag auf den 20. April vorziehen. Dafür wird die Aufstellung der hessischen Liste für die Bundestagswahl am 25. Mai in Stadtallendorf gemeinsam mit der Programmverabschiedung stattfinden.
Der GRÜNE Kreisverband plant übrigens, zu den Landesmitgliederversammlungen im April und Mai Busse zu chartern, um eine gemeinsame, umweltverträgliche Anreise und den Aufenthalt als Gruppenerlebnis zu ermöglichen. Wir werden euch rechtzeitig über Einzelheiten dazu informieren.
Mit tauwetterGRÜNEN Grüßen
Madlen Overdick und Oliver Christ