Liebe Freundinnen und Freunde,
der durch die neue Landebahn erheblich zugenommene Fluglärm könnte das Thema des Jahres 2012 im Rhein-Main-Gebiet werden. Ein möglicherweise wahlentscheidendes zumal. In zwei Großstädten unserer Region – in Frankfurt und Mainz – haben mit Rosemarie Heilig und Günter Beck GRÜNE realistische Chancen, die im März jeweils anstehenden Oberbürgermeisterwahlen zu gewinnen. Auch in Kriftel und natürlich vor allem Flörsheim werden die Bürgermeisterwahlen im Schatten der immer zahlreicher über unsere Köpfe hinweg donnernden Flugzeuge stehen.
Es ist etwas grundsätzlich aus der Balance geraten; die wirtschaftlichen Interessen der Luftverkehrsbranche – wenn auch ohne Zweifel sehr wichtig für die Region – wurden und werden durch die schwarz-gelbe Landesregierung absolut gesetzt, die Frage der Lebensqualität in der Region ist hingegen zu einer Restgröße geworden. Auch wenn sich kommunale Vertreterinnen und Vertreter von CDU, SPD und sogar FDP gegen den Flughafenausbau ausgesprochen haben und jetzt gemeinsam mit uns ein konsequentes Nachflugverbot fordern: Auf Landesebene haben die genannten Parteien die neue Landebahn forciert. Wir sind uns hingegen mit unserer Landtagsfraktion bei diesem Thema einig. Denn wohl nur wir GRÜNEN haben auch das ideelle und programmatische Rüstzeug, das auf ungebrochenem Wachstumsglauben basierende Primat des Flughafens in Frage zu stellen. Die Wirtschaft – und damit auch die Luftverkehrsbranche – hat der Gesellschaft zu dienen und nicht umgekehrt. Das Wachstum des Flughafens muss dort begrenzt werden, wo es die Lebensqualität von Hunderttausenden so massiv beeinträchtigt, wie es seit Oktober der Fall ist. Dieser Konflikt wird die politische Agenda auch von uns GRÜNEN in den nächsten Monaten und darüber hinaus entscheidend mitbestimmen.
Derzeit am wichtigsten ist wohl, den öffentlichen Druck auf die Entscheidungsträger zu verstärken. Ein gutes Mittel dazu sind die Montagsdemonstrationen am Flughafen selbst, die schon vor Weihnachten Tausende mobilisiert haben und am kommendem Montag fortgesetzt werden sollen. Ab dem 16. Januar wird es also an jedem Montag um 18.00 Uhr im Terminal 1 des Airports wieder richtig laut. Auch wir wollen uns daran beteiligen. Eine Möglichkeit der gemeinsamen Anfahrt besteht montags jeweils um 17.18 Uhr mit der S-Bahn von Gleis 3 des Hofheimer Bahnhofs.
Der Flughafen und seine Auswirkungen werden auch ein zentrales Thema sein, wenn unser Landtagsabgeordneter Frank Kaufmann beim bevorstehenden Neujahrsempfang der Main-Taunus-GRÜNEN sprechen wird. Auch in diesem Jahr wieder ausgerichtet vom Ortsverband Eschborn, wird dieser Neujahrsempfang am Freitag, dem 20. Januar 2012 ab 19.00 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal des Eschborner Rathauses stattfinden. Auch unsere Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche und unser Bundestagsabgeordneter Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn werden anwesend sein, für das leibliche Wohl ist gesorgt. Außerdem wurde im Rahmen des Abendprogramms Überraschendes angekündigt…
Eine lange Tradition hat auch der politische Aschermittwoch im Hattersheimer Posthofkeller, der in diesem Jahr auf den 22. Februar fällt. GRÜNE Prominenz aus Land und Bund, aber auch Kräfte vor Ort werden sich um die kabarettistische Aufarbeitung des politischen Zeitgeschehens kümmern, was dazu ja reichlich Stoff hergibt: Vom Hausherrn auf Schloss Bellevue bis zu der Frage, ob man über eine Partei mit Umfrageergebnissen unter 2 % überhaupt guten Gewissens Witze machen kann, wir dabei sicher die Rede sein. Zeit: 19.30 Uhr.